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Zeit und Geschichte

NATO 75 - wie weiter?

Dominik LennéDienstag, 30.04.2024

Diese empfehlenswerte Doku beleuchtet in Interviews und Off-Texten eine Fülle von Aspekten von Geschichte und Gegenwart des 75 Jahre alten Staatenbündnisses, das zumindest mein Sicherheitsgefühl lange Zeit bestimmte.

Entstanden als antisowjetische Koalition am Beginn des "Kalten Krieges", nicht nur, aber auch, um die deutsche Macht einzubinden, später, nach dem Ende der Sowjetunion, an seiner anscheinenden Nutzlosigkeit krankend, ist es uns in letzter Zeit wieder wichtig geworden, denn wir wissen nicht sicher, was die russische Armee als nächstes tun wird.  

Dabei ist die Verpflichtung zum Handeln pflaumenweich:

Der berühmte Artikel 5, nachdem ein Angriff auf einen Mitgliedsstaat als "Angriff auf Alle" aufgefasst wird, muss einstimmig von all diesen aktiviert werden - eine herausfordernde Bedingung bei nunmehr 32 Mitgliedstaaten. Und wenn er aktiviert ist, ist das eine bloße Absichtserklärung: es entsteht keine harte Verpflichtung militärischer Art. 

Das heißt, die Unsicherheit, ob die NATO wirklich so schützt, wie wir hoffen, ist nicht aus der Welt zu räumen. Zumal in Bezug auf das mit weitem Abstand wichtigste Land, die USA.

Zwei Tendenzen stellen diesen Schutz in Frage: 

  • Trump, der gemäß den Erinnerungen seines ehemaligen Sicherheitsberaters John Bolton um ein Haar die NATO praktisch gekündigt hätte. Dies ginge nun nicht ohne den Kongress, aber er kann immer noch jede militärische Aktion legal verweigern.
  • Das langfristig angelegte,  unaufhaltsame militärische Erstarken Chinas, verbunden mit dessen oft bedrohlich wirkendem Nationalismus. Im Zusammenhang damit werden die Stimmen aus den USA deutlicher, die sagen: "Ukraine ist eure Sache - wir haben inzwischen andere Sorgen."

Aber auch bei den anderen Mitgliedern ist die Zustimmung zur NATO allgemein und speziell die zu militärischem Engagement für angegriffene Partnerländer in der Bevölkerung sehr durchwachsen, um das Mindeste zu sagen. Von außen imposant und für einige bedrohlich, fühlt sich das Bündnis von innen beinahe fragil an. 

Interessant ist auch die Geschichte der NATO-Russland-Beziehungen. Diese waren in den frühen 2000er Jahren - bis in die Putin-Jahre hinein - durch Annäherung und Vertrauensbildung gekennzeichnet. Es gab die NATO-Russland-Grundakte, die z.B. Kernwaffen und Truppenstationierungen in den neuen NATO-Staaten verbot und an die die NATO sich auch gehalten hat. Umgekehrt haben die Russen dem Westen im Afghanistankrieg ganz praktisch geholfen, indem z.B. einer der Nachschubwege über russisches Gebiet lief.  1997 wurde der NATO-Russland-Rat als Konsultationsforum geschaffen, das von den Russen erst kurz vor Beginn der Invasion verlassen wurde. 

Dann gab es eine harte Wende zum Schlechteren, die durch die eklatant aggressive Rede Putins auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2007 Allen deutlich wurde - oder hätte werden können. Hier vertritt Wolfgang Ischinger, lange Zeit Leiter dieser Konferenz, die These, dass es vor Allem die amerikanische Invasion in den Irak ohne UN-Mandat war, die die Russen erbitterte. "Wir sehen vermehrt die Verachtung grundlegender Grundsätze des Völkerrechts ... durch einen Staat", sagte Putin dort auf die denkbar undiplomatischste Weise. Ischinger übte in der Sendung Selbstkritik: "Wir hätten das ernster nehmen sollen. 'Business as usual' stellte sich als Fehlentscheidung heraus". (sinngemäß wiedergegeben) .  2008 folgte der russische Militäreinsatz in Georgien und 2014 die Invasion der Krim

Wir können nachträglich nicht sagen, ob der Irakkrieg Vorwand oder Grund für Putins zunehmend auftrumpfende und imperialistische Agenda war - oder beides zu Hälfte. Auf jeden Fall aber war er nicht hilfreich. 

Wie also weiter? Auf längere Zeit sind die USA unverzichtbar, denn Europas Kräfte sind nicht nur in der Summe zu schwach, sondern auch unrettbar politisch und militärisch zersplittert. UvdLs Pläne für einen EU-Verteidigungskommissar können nicht viel daran ändern. Immerhin haben wir im EU-Vertrag mit dem Artikel 42 eine ähnliche Beistandsverpflichtung wie in der NATO. Das heißt ähnlich unverbindlich. 

Andererseits kann man es wohl als unwahrscheinlich ansehen, dass Russland die NATO angehen wird. Bereits die Ukraine-Invasion hat sich als hohes Risiko herausgestellt und ein Angriff auf NATO-Gebiet wäre ein ungleich höheres Risiko. Also ist Panik nicht angebracht, aber "Vorsicht ist die Mutte der Porzellankiste". 

NATO 75 - wie weiter?

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