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Nach einem BA Islamwissenschaft & Geographie arbeitete ich eine Weile in einer Ingenieursfirma im Westerwald. Darauf folgte ein MSc Integrated Water Resource Management. Nach einer kurzen Arbeitszeit in der Entwicklungszusammenarbeit drehte sich alles. Der zunehmende Rechtspopulismus in Deutschland und Europa führte uns, eine Gruppe junger Menschen, dazu 2016 "Kleiner 5" zu gründen. Dort arbeiten wir mit dem Konzept der radikalen Höflichkeit gegen Rechtspopulismus an. Heute leite ich den Programmbereich "Zukunft der Demokratie" in dem Berliner Think-Tank Das Progressive Zentrum.
Wir sind bedroht, deshalb müssen wir uns schützen. All jene, denen die Schutzmaßnahmen nicht gefallen, sind Beihelfer der Bedrohung. Diese Beihelfer wollen auch noch die Führung hier übernehmen, das wäre unser aller Untergang. Mit liebevoll gemeinter Härte setzen wir also den Schutz unserer Engsten um, alle anderen sind unsere Feinde.
Genauso argumentiert Victor Orbán im Welt-Interview, wenn er über Ungarn und das Europäische Parlament spricht. Entlang lobender und kaschierender Worte („Er ist sehr nett“ über J.C. Juncker, „ein großartiger Mensch“ über M. Weber) ignoriert er die zum Teil Widersprüchlichkeit seiner eigenen Aussagen: Ein demokratisches Europa bedeutet für ihn, dass jedes Land selbst entscheidet, wie es weitergeht. So ziemlich das Gegenteil des europäischen Kerngedankens.
Fidesz, Orbáns Partei, will unbedingt in der EVP bleiben und lehnt die Vorstellung eines Rauswurfs kategorisch ab. Wer eine Abspaltung fordert macht sich zum „nützlichen Idioten der Linken“. Das erhöht Druck auf Manfred Weber, Vorsitzender der EVP. Die aktuelle Plakatkampagne Orbáns Regierung suggeriert Juncker, der scheidende europäische Kommissionspräsident, würde mit Soros, dem US-Milliardär und Bürgerrechtler ungarischer Herkunft, illegale Migration nach Europa befeuern. Ab Mitte März wird’s neue Plakate geben: Junckers Vize Frans Timmermans aus den Niederlanden wird dann angegriffen. Weshalb? Weil es der oben skizzierten Logik entspricht: Timmermans kritisiert fehlende Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und wird somit zum Feind erklärt.
"Der Bruch der politischen Beziehungen ist einzig durch die Migration entstanden" sagt Orbán und meint das sowohl in Bezug auf die deutsch-ungarische Ebene als auch für die EVP und Europa allgemein. Vorherige Konflikte und andere Themen braucht seine Rechnung nicht. "Wir Ungarn sehen uns ein wenig wie die CSU der EVP." Das dürften die bayrischen Abgeordneten ungerne hören.
Der Wahlkampf wird heftig und hässlich. Jede demokratische Stimme wird gebraucht.
Quelle: Robin Alexander,Borid Kálonky Bild: Akos KAISER Artikel kostenpflichtig welt.de
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Die plus Artikel sind zwar schön und wohl auch interessant, nur ständig da ein Artikel, dann dort wieder einer wo man zahlen soll.
Ich zahle gern , aber wenn für alle Zeitungen außer irgendwelcher Propagandablätter.