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Diskussion um die Klimalisten: „Destruktive Kompromisslosigkeit“
Energiejournalist
Kurator'in für: Fundstücke Klima und Wandel
Strom, Wärme und Mobilität – das sind meine Themen. Ich arbeite seit 2008 als freier Energiejournalist u.a. für die Süddeutsche Zeitung, Spiegel Online, die Neue Zürcher Zeitung, für Riffreporter sowie für einige Fachzeitschriften.
Die Grünen als parlamentarischer Arm von Fridays for Future? Das sehen einige Vertreter und Unterstützer der Bewegung grundlegend anders: Sie fühlen sich von der Öko-Partei nicht (oder nicht mehr) repräsentiert – und verweisen dabei etwa auf die in ihren Augen allzu autofreundliche Politik von Ministerpräsident Kretschmann oder darauf, dass Tarek Al-Wazir, grüner Wirtschaftsminister in Hessen, dem Autobahnausbau im Dannenröder Forst nichts entgegensetze (dazu ein Piq).
Überall im Lande gründen sich derzeit Klimalisten, die die von den Grünen Enttäuschten sammeln wollen. In Düsseldorf und Erlangen zum Beispiel sind sie bereits im Stadtrat vertreten, in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wollen sie demnächst zu den Landtagswahlen antreten.
Michael Lühmann vom Institut für Demokratieforschung an der Uni Göttingen hält das für absolut kontraproduktiv – die Klimalisten seien ein ganz schlechter strategischer Witz, schreibt er in einem scharf formulierten Gastbeitrag für das Neue Deutschland (der schon ein paar Wochen alt ist, aber nichts an Aktualität verloren hat).
Das Politikverständnis bestenfalls naiv, die Kompromisslosigkeit destruktiv und geschichtsvergessen, der Blick in die Zukunft selbstgerecht
- so sieht er die Klimalisten. Sie spielten CDU und CSU in die Hände, da sie die Grünen schwächen. Ja, die Grünen würden in Regierungen immer wieder Kompromisse machen, die nur schwer erträglich seien. So funktioniere aber Politik: Sie seien der Preis dafür, dass wir heute Klimaschutz-Instrumente wie das EEG oder die CO2-Abgabe auf fossile Brennstoffe haben.
Allzu sehr geht Lühmann in seinem Text argumentativ leider nicht in die Tiefe. Ich möchte ihn aber dennoch piqen, weil der Autor hier ein paar Punkte trifft, über die gerade mit Blick auf das Wahljahr 2021 und einer schwarz-grünen Option zu diskutieren lohnt.
Quelle: Michael Lühmann Bild: dpa/Peter Gercke www.neues-deutschland.de
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Interessante Diskussion. Am Ende geht es um die Frage, ob man den Gang durch die bestehende Partei(en) macht oder selbst ne neue Partei gründet. Viele Grüne hätten statt der Gründung auch versuchen können ihre Glück bei SPD und CDU zu suchen. Lafontaine hätte ebenfalls statt WASG und Linke zu gründen, den Kampf innerhalb der SPD weiterführen können. Welcher Weg der richtige ist...ist glaube ich schwer zu sagen