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Wie umgehen mit rechtsextremen Verlagen und der Erasmus-Stiftung?
Autor und Journalist
Kurator'in für: Fundstücke Zeit und Geschichte
Seit der ersten Stunde als Kurator bei Forum dabei: Dirk Liesemer arbeitet als Journalist für Magazine wie mare und G/Geschichte. Er hat Politik, Philosophie und Öffentliches Recht studiert, die Henri-Nannen-Journalistenschule besucht, immer mal wieder in Redaktionen gearbeitet und ehrenamtlich eine Reihe von Recherchereisen mitorganisiert und begleitet. Bisher fünf Bücher, darunter "Café Größenwahn" (2023), ein Ausflug zu den großen Kaffeehausliteraten des Fin de Siècle. Foto: Andreas Unger
Die Buchmesse ist vorbei, seit einer Woche schon, aber man kann sich sicher sein, dass nächstes Jahr wieder über rechtsextreme Verlage debattiert werden wird: Soll man ihnen einen Stand überlassen? Und wie kann man sie erfolgreich boykottieren? Das hat dieses Jahr, so der Befund von Saba-Nur Cheema und Meron Mendel, leider mal wieder nicht geklappt. Interessant ist der kostenpflichtige Beitrag des Autorenpaares nicht zuletzt, weil sie innerhalb weniger Tage ihre Meinung grundsätzlich geändert haben:
Obwohl wir vorige Woche für den Ausschluss der rechten Verlage eintraten, ist uns heute umso klarer, was unter anderem in Anbetracht der juristischen Einschätzungen dagegen spricht – auch wenn der Ausschluss von Rechtsextremen auf den ersten Blick wirksamer und sympathischer erscheint.
Chema und Mendel plädieren nicht für ein Gespräch mit Rechtsextremen, schon gar nicht für ein Ausrollen eines roten Teppichs, aber für ein Verbannen in hintere Ecken und vor allem ein gekonntes Ignorieren, was noch immer zu wenige Menschen und Medien beherrschten. Denn dass Aktivisten in den digitalen Netzwerken lautstark zum Boykott aufriefen, habe sich letztlich als die beste Werbung für die Rechtsextremen gewesen.
Während man all das beim nächsten Mal besser machen könne, werde es Zeit, dass die Politik endlich ein Gesetz zur Verteilung von Stiftungsgeldern verabschiede. Es geht immerhin um 700 Millionen Euro, von dem sehr bald auch die von Erika Steinbach geleitete Desiderius-Erasmus-Stiftung profitieren wird.
Es ist ähnlich wie auf der Buchmesse: Meinungsfreiheit für rechte Stände – ja. Sie prominent zu platzieren – nein. Meinungsfreiheit für rechte Stiftungen – ja. Sie mit öffentlichen Geldern fördern – nein.
Ob und wie man eine Stiftung, die nicht als verfassungsfeindlich gelistet ist, dauerhaft von staatlichen Geldern abschneiden kann, lässt das Autorenpaar im Beitrag jedoch offen. Man könnte etwa an der aktuellen Vergabepraxis ansetzen: Bislang reicht es aus, wenn eine der Stiftung nahestehende Partei zweimal in Folge in den Bundestag einzieht. Das ließe sich leicht und rasch ändern. Hier mehr zur Problematik und zu Lösungsvorschlägen.
Quelle: Saba-Nur Cheema, Meron Mendel Bild: picture alliance/dpa Artikel kostenpflichtig www.faz.net
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Unlängst habe ich dazu auch einen piq gemacht. Wenn das Fazit der Studie der Brenner-Stiftung liest, ist das, weil lange, zu lange gezögert worden ist, ein ganz dickes Brett.
https://www.piqd.de/ze...
Die Schwierigkeit liegt darin, dass eine transparente Neuregelung viele nicht wollen.