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Wie Demokratien sterben
Journalistin. Autorin. Seit (gefühlt) schon immer.
Kurator'in für: Fundstücke Liebe, Sex und Wir Kopf und Körper
Theresa Bäuerlein schreibt am liebsten über die Hintergründe gesellschaftlicher Phänomene für verschiedene deutsche Medien. Themen, die sie dabei immer wieder faszinieren, sind Liebe und Sex mitsamt der dazugehörigen Industrie und Ernährungsfragen. Genau so gerne gräbt sie sich aber in jedes andere Thema ein, das ihren Kopf zum Surren bringt.
Die AfD hat einen Gesetzesvorschlag eingebracht, der auf den ersten Blick so vernünftig wirkt, dass er über die Reihen der Partei hinaus Zustimmung findet. Das Bundesverfassungsgericht soll demnach in Zukunft immer eine öffentliche Begründung liefern müssen, wenn es eine Verfassungsbeschwerde ablehnt.
Es scheint, als könne der Vorschlag die Rechte der Bürger stärken: Denn jeder Bürger in Deutschland hat zwar das Recht, Verfassungsbeschwerden einzulegen, wenn er sich durch staatliches Handeln in seinen Grundrechten oder in bestimmten Bürgerrechten verletzt sieht. Weniger als drei Prozent der Verfassungsbeschwerden haben aber Erfolg. Müsste das Gericht Begründungen liefern, würde das mehr Transparenz für die Bürger schaffen, es wäre mehr öffentliche Kontrolle da.
Es gibt jedoch einen triftigen Grund dafür, warum das Bundesverfassungsgericht diese Begründungen seit 1993 nicht mehr liefern muss: Das Gericht ist überlastet, die Zahl der Verfassungsbeschwerden gestiegen. Würde es jede Ablehnung begründen müssen, wäre das Gericht kaum noch arbeitsfähig. Entsprechend meint der Autor dieses Artikels, die AfD wolle das Bundesverfassungsgericht nicht stärken, sondern schwächen.
Das ist deswegen wichtig, weil das einem Muster folgt, das die Harvard-Professoren Steven Levitsky und Daniel Ziblatt in ihrem Buch "How Democracies Die" erkannt haben. Sie haben festgestellt, dass Demokratien in jüngerer Zeit vor allem als Folge "innerer Aushöhlung" zusammengebrochen sind, deren Ursprung legale, oft als Stärkung des Rechtsstaats ausgegebene Maßnahmen waren.
Quelle: Süddeutsche.de GmbH, Munich, Germany Bild: dpa sueddeutsche.de
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Beim Lesen wirkt diese Argumentation überzeugend. Es ist schwierig, sie als abwegig abzutun, aber ein Beispiel dafür, dass es irgendwann der Hauptgrund für das Ende einer Demokratie war, sowohl in der Geschichte als in der Gegenwart, fällt mir nicht ein. Verzerrt hier nicht ein Wille zur Originalität die Realität zur Unkenntlichkeit? Oder kennst Du einen Fall?