Kanäle
Jetzt personalisiertes
Audiomagazin abonnieren
Log-in registrieren
forum verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Fundstücke

Was, wenn die AfD über staatliche Machtmittel verfügt?

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
Zum Kurator'innen-Profil
Jürgen KluteSamstag, 02.03.2024

Ungarn und Polen (das mittlerweile auf einem Weg der Rückkehr zum Rechtsstaat ist, vgl. dazu meinen piq „Der mühsame Wiederaufbau eines geschundenen Rechtsstaates“) haben gezeigt, wie eine liberale Demokratie und ein Rechtsstaat von innen heraus ausgehöhlt werden können (siehe dazu meinen piq „Wie Autokraten Demokratien unter ihre Kontrolle bringen“). Angesichts der hohen Umfragewerte der AfD in einigen Bundesländern stellt sich die Frage, wie resilient die bundesrepublikanische Demokratie (die, das sollte nicht vergessen werden, noch relativ jung ist und die im Unterschied zu anderen Demokratien nicht aus innengesellschaftlichen demokratischen Entwicklungsprozessen heraus entstanden ist) ist, sollte die AfD auf Länderebene oder gar auf Bundesebene in Regierungsverantwortung kommen.

Das hat die Verantwortlichen des Verfassungsblogs im Sommer 2023 dazu gebracht, das Thüringen Projekt zu starten (siehe dazu meinen piq „Wie beständig ist das Grundgesetz gegen Demokratiefeinde?“). Im Rahmen dieses Projektes untersuchen RechtswissenschaftlerInnen am Beispiel des Bundeslandes Thüringen, welche Möglichkeiten die AfD als stärkste Fraktion im Landtag – was leider trotz aller Proteste der letzten Wochen gegen die AfD noch immer ein realistisches Szenarium ist – hätte, um Demokratie und Rechtsstaat zu entkernen.

Sechs Monate vor den Wahlen in Thüringen hat das Team des Thüringen Projektes im aktuellen Editorial des Verfassungsblogs eine Zwischenbilanz ihres Projektes gezogen, deren Lektüre jeder Demokratin und jedem Demokraten dringen zu empfehlen ist.

Was, wenn die AfD über staatliche Machtmittel verfügt?

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt kostenlos Mitglied!

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Fundstücke als Newsletter.

Abonnieren

Deine Hörempfehlungen
direkt aufs Handy!

Einfach die Hörempfehlungen unserer Kurator'innen als Feed in deinem Podcatcher abonnieren. Fertig ist das Ohrenglück!

Öffne deinen Podcast Feed in AntennaPod:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Downcast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Instacast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Podgrasp:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Bitte kopiere die URL und füge sie in deine
Podcast- oder RSS-APP ein.

Wenn du fertig bist,
kannst du das Fenster schließen.

Link wurde in die Zwischenablage kopiert.

Öffne deinen Podcast Feed in gpodder.net:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Pocket Casts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.