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Interview mit BM Heil: Aussagen zu Kurzarbeitergeld, mobile Arbeit, Werkverträge, Lieferkettengesetz
Kurator'in für: Klima und Wandel Fundstücke
Ole hat für die Bertelsmann Stiftung die internationale Blogger-Plattform Futurechallenges.org aufgebaut und beschäftigt sich dort nun mit den Wechselwirkungen von Digitalisierung und Nachhaltigkeit. Er ist Co-Founder der Menschenrechtsplattform www.futurechallenges.org und befasst sich mit der Fragen der Globalisierung, der Zukunft der Arbeit und mit den Wechselwirkungen von Digitalisierung und Nachhaltigkeit. Er schreibt auch auf www.netzpiloten.de, ist u.a. als selbständiger Berater zu digitalen Trends tätig und ist im Beirat des Colab_Digital aktiv. Alle hier geposteten Texte geben ausschließlich seine private Meinung wieder.
Corona hat Millionen von Beschäftigten plötzlich die Möglichkeit eröffnet, im Homeoffice oder anderweitig mobil zu arbeiten. Wie soll es nach Corona weitergehen und welche Vorstellungen zur Regelung der mobilen Arbeit hat der Gesetzgeber? Darüber sprach Tobias Peter vom Redaktionsnetzwerk Deutschland mit Bundesarbeitsminister Heil. Es hat den Anschein, dass sowohl Arbeitgeber als auch Gesetzgeber kein ausgeprägtes Interesse daran haben, dass die Beschäftigten die neu gewonnenen Freiheiten auf Dauer nach eigenen Vorstellungen nutzen können.
Heil sind die Nöte der Veranstaltungsbranche eigenen Angaben zufolge bekannt. Er verweist aber auch zugleich auf die vergleichbaren Probleme bei den Autozulieferern und sieht die Finanzierung von Kurzarbeit als entsprechend adäquates Werkzeug zur Vermeidung von Massenarbeitslosigkeit. Er sieht sich darin aufgrund positiver Rückmeldungen aus der Industrie bestätigt und geht davon aus, dass Kurzarbeitergeld in der Summe und auf Dauer weniger gesellschaftliche Kosten nach sich zieht als Massenarbeitslosigkeit.
Der zusätzliche Finanzbedarf der Bundesagentur in Höhe von 10 Mrd. € sowie die Gefahr des Missbrauchs des Kurzarbeitergeldes und das Entstehen sogenannter "Zombiefirmen" sind für ihn keine relevanten Problemfelder.
Das Bundesministerium wird, so Heil, noch in diesem Herbst einen Gesetzentwurf zur Regelung von Homeoffice und mobiler Arbeit vorlegen,
"... das Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern neue Freiheiten ermöglicht, sie aber auch vor einer vollständigen Entgrenzung der Arbeit ins Privatleben schützt… Niemand darf genötigt werden, rund um die Uhr für den Arbeitgeber verfügbar zu sein."
Weitere Themen sind die Missstände in der Fleischindustrie (Tönnies) mit ihren Werkverträgen und der Leiharbeit, denen Heil weiterhin klar den Kampf ansagt, sowie die Vorlage des geplanten Lieferkettengesetzes, um die Unternehmen zu verpflichten, auch am Beginn der Wertschöpfungskette auf die Einhaltung der Menschenrechte zu achten.
Quelle: Tobias Peter www.rnd.de
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