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"Das Verhalten des Präsidenten ist erratisch und instabil." Ein Interview mit Zoe Lofgren über Trump
Journalist und Autor
Sozial- und Wirtschaftsgeschichte, Politische Wissenschaft, Journalistik und Kriminologie studiert, die Henri-Nannen-Journalistenschule besucht, als Redakteur bei ZEIT Online und P.M. History gearbeitet und als selbstständiger Journalist für ZEIT, PM, PM History, Stern, Spiegel Geschichte, G/Geschichte, Geo Epoche und andere Medien. Hat über Piraterie auf dem Mittelmeer promoviert. Die Doktorarbeit erschien 2018 bei edition lumiere.
Hauke Friederichs interessiert sich für Krisen und Konflikte, Armeen und Rüstung, Kriminologie und Verbrechensbekämpfung und viele andere Themen. Bei S. Fischer veröffentliche er 2018 gemeinsam mit Rüdiger Barth "Die Totengräber". Ein Buch über die letzten Tage der Weimarer Republik. Danach folgte 2019 "Funkenflug" über den Beginn des Zweiten Weltkriegs. Am 15. März 2021 erscheint "Das Wunder von Dünkirchen" im Aufbau-Verlag. Es beschreibt die Rettung von mehr als 300.000 Soldaten der Alliierten während der deutschen Westoffensive 1940.
Bei den Anhängern von Donald Trump dürfte sie sich extrem unbeliebt gemacht haben: Zoe Lofgren, 69 Jahre alt, Abgeordnete der Demokraten im US-Repräsentantenhaus, will ihren Präsidenten medizinisch untersuchen lassen. Dazu hat sie eine Resolution ins Parlament eingebracht. Die Rechtsanwältin aus Kalifornien bezweifelt, dass Trump in der Lage sei, sein Amt auszuüben. Ärzte, darunter auch Psychiater, sollen das beweisen.
Lofgren, die seit 1995 dem Kongress angehört und zum moderaten Flügel der Demokraten zählt, hat Roland Nelles von Spiegel Online ein Interview gegeben. Warum hat Sie die Resolution überhaupt angestoßen – meint Sie, damit wirklich etwas bewirken zu können?
Lofgren: "Ganz ehrlich: Ich glaube nicht, dass wir im Parlament rein rechtlich dazu in der Lage wären, hier irgendetwas zu bewirken. Ich habe die Resolution trotzdem eingebracht, weil ich und viele andere, Republikaner inbegriffen, den Eindruck haben, dass das Verhalten des Präsidenten erratisch und instabil ist. Der 25. Verfassungszusatz sieht vor, dass der Vizepräsident und das Kabinett zum Beispiel nach einer medizinischen Untersuchung des Präsidenten feststellen können, dass er sein Amt nicht länger ausführen kann. Dann übernimmt der Vizepräsident kommissarisch die Geschäfte."
Vizepräsident ist Mike Pence. Im Gegensatz zu Trump kennt er den Politikbetrieb in Washington seit vielen Jahren, hat lange mit Lofgren gemeinsam im Parlament gesessen. Sie könne sich nicht vorstellen, dass er seine verfassungsrechtlichen Pflichten nicht ernst nehme.
Sie sei keine Ärztin, nur eine besorgte Amerikanerin, sagt Lofgren. Worauf stützt sich diese Sorge?
"Ich habe diese berühmte Szene gesehen, als der Präsident aus seinem Flugzeug ausgestiegen ist und seine Limousine stand da, aber er lief umher, als wüsste er nicht, wo er ist. Das war gruselig. Oder denken Sie an die Szene, als er ein Dekret unterzeichnen sollte im Weißen Haus und einfach aufstand und wegging, ohne sie zu unterzeichnen. Das war doch seltsam."
Quelle: Roland Nelles Bild: AFP spiegel.de
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Weiß jemand, ob es in der US-Verfassung einen Passus gibt, der Pence unter welchen Bedingungen auch immer zwingt, den Präsidenten einer solchen Untersuchung zu unterziehen? Lofgren spricht davon, es sei seine Pflicht zu handeln. Wenn es diesen Zwang nicht gibt, wird sich Trump der Forderung natürlich verweigern - und der Verweis auf den 25. Verfassungszusatz geht ins Leere. Ohnehin ist die Forderung ein Offenbarungseid der Demokraten. Statt Trump politisch zu stellen, stempeln sie ihn als psychisch kranken Menschen ab - wie verzweifelt müssen sie sein?