sharing is caring
ist wirklich so!
Vielen Dank fürs Teilen!
handverlesenswert
Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.
Du befindest dich im Kanal:
Angriff auf das Grundgesetz – zwei Szenarien
Redakteur
Kurator'in für: Volk und Wirtschaft Medien und Gesellschaft Technologie und Gesellschaft Fundstücke
Leitet das Digital-Team im Wirtschaftsressort der Süddeutschen Zeitung, was nicht heißt, dass er nur Nerd-Kram piqt. Studierte in Erlangen und Portland Politikwissenschaft und Amerikanistik, schrieb in Nürnberg, Berlin, New York und München. Interessiert an allem Politischen. Am Absurden sowieso. Süchtig nach Longreads.
Fiktive politische Szenarien können die aktuelle Realität erhellen. Im Rahmen des – sehr lesenswerten – Schwerpunktes der SZ zu 70 Jahren Grundgesetz spielt Stefan Ulrich zwei Szenarien durch. Der Text ist eine Ergänzung zu diesem piq über die vermeintliche Stabilität der deutschen Gewaltenteilung und ihren Vergleich mit Ungarn und Polen von Maximilian Steinbeis (und den, glaube ich, viele interessant fanden).
Im ersten Szenario gewinnt die "Nationaldemokratische Front" – wohl so etwas wie eine Mischung aus AfD und NPD – die Macht und will die Grundrechte aushebeln, während ihre Anhänger im Sternmarsch auf Berlin marschieren:
Um Schlimmeres zu verhindern, verhandeln 2 Oppositionsparteien mit der NDF-Regierung. Dabei können sie zwar vereiteln, dass die Gewaltenteilung aufgehoben und die Grundrechte mit der Einschränkung versehen werden, sie dürften nur "im Rahmen des Volkswohls" in Anspruch genommen werden. Dafür geben sie der NDF aber in anderen Punkten nach: Die Bundesländer werden abgeschafft, aus Deutschland wird ein Zentralstaat. Der Schutz der Menschenwürde in Artikel 1 des Grundgesetzes wird insoweit eingeschränkt, als die Regierung im Fall eines Staatsnotstandes, den der Bundestag mit Zweidrittelmehrheit erklären kann, die Menschenwürde von Ausländern, Straftätern und Staatsfeinden einschränken darf. Zudem kann die Regierung bei einem solchen Staatsnotstand vorübergehend das Demonstrationsrecht, das Streikrecht und die Pressefreiheit aussetzen.
Ergänzend entwirft Ulrich auch ein gegensätzliches Szenario: Einen Versuch liberaler Politiker, Deutschland in einem europäischen Zentralstaat aufgehen zu lassen (also den Albtraum der fiktiven NDF-Anhänger).
Lehrreich, um zu sehen, wie viel Spielraum für drastische Veränderungen das Grundgesetz lässt und wo es Grenzen setzt – und wie "ewig" die Ewigkeitsklausel ist.
Quelle: Stefan Ulrich sueddeutsche.de
Kommentare
0
Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Fundstücke als Newsletter.
AntennaPod
Podcast Addict
Downcast
Instacast
Apple Podcasts
PodGrasp
gPodder
Pocket Casts
