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3 Prämissen für eine mitte-links Hegemonie.
Programmleitung "Zukunft der Demokratie" bei Das Progressive Zentrum, ehrenamtlich bei Kleiner Fünf
Nach einem BA Islamwissenschaft & Geographie arbeitete ich eine Weile in einer Ingenieursfirma im Westerwald. Darauf folgte ein MSc Integrated Water Resource Management. Nach einer kurzen Arbeitszeit in der Entwicklungszusammenarbeit drehte sich alles. Der zunehmende Rechtspopulismus in Deutschland und Europa führte uns, eine Gruppe junger Menschen, dazu 2016 "Kleiner 5" zu gründen. Dort arbeiten wir mit dem Konzept der radikalen Höflichkeit gegen Rechtspopulismus an. Heute leite ich den Programmbereich "Zukunft der Demokratie" in dem Berliner Think-Tank Das Progressive Zentrum.
Ausgehend von der Beobachtung, dass Parteien die mittig-links einzuordnen sind, einen deutlichen Verlust ihres gemeinsamen Sitzanteils im Bundestags zu verzeichnen haben (1998: 52,7%, 2017: 38,6%), fordert der Autor ein stärkeres Zusammen- statt Gegeneinanderarbeiten. Seine Prämissen für den Ausblick auf eine progressive Mehrheit:
1. "Es gibt nicht nur den einen Fortschritt" - sie müssen sich gegenseitig respektieren und auch akzeptieren, dass es verschiedene Quellen der Fortschrittlichkeit gibt.
(Er nennt R. Habeck als Negativbeispiel, ob des Anspruches die Sozialdemokratie als Fortschrittskraft 'abzulösen').
2. "Das Übelnehmen und Nachtragen müssen aufhören." - relativ ähnliche politische Vorschläge würden zu Grabenkämpfen moralisiert, ein Spiel um die Aufmerksamkeit oder schlicht Besserwisserei. Das schade eher, als es diene.
(Beispiel: Anspruch höherer Menschlichkeit bei Asyl- und Migrationskonzepten)
3. "Sie müssen sich auch loben und auch etwas gönnen können" - Regierungshandeln sollte nach Ergebnissen und nicht nach dem Programm bewertet werden, Konkurrenz um die Sache, nicht die Moral.
Dennoch räumt der Autor ein:
Natürlich gehören in das Zentrum dieser Debatte die Klärung der gemeinsamen Werte, konkrete neue Zielsetzungen und auch eine tiefere Qualität in der Analyse.
Quelle: Ernst Dieter Rossmann fr.de
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