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Wie freiwillig ist die Rückkehr von Flüchtlingen aus Deutschland nach Syrien?
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.
Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.
Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.
Syrische Flüchtlinge dürfen nicht aus Deutschland abgeschoben werden. Aber Flüchtlinge dürfen jederzeit freiwillig in ihr Herkunftsland zurückkehren. Nur warum sollte jemand freiwillig nach Syrien zurückkehren? Auch wenn der Krieg fast vorbei sein mag, sicher ist das Land deshalb längst nicht. Insbesondere die Sicherheitsdienste des Assad-Regimes sind weiter aktiv und Geflüchtete – zumal palästinensische – gelten ihnen als Verräter. Im Artikel werden die Fälle von zwei Palästinensern geschildert, die aus Deutschland nach Syrien zurückgingen und verschwanden, nachdem sie von den dortigen Behörden aufgegriffen wurden. Was veranlasste sie dazu, zurückzukehren? Sie konnten ihre Familie nicht nachholen, sie fanden es schwierig, sich zu integrieren, sie erhielten Starthilfe, also finanzielle Unterstützung für die Rückkehr ... Einzeln sind dies keine Gründe, die man Deutschland vorwerfen kann, aber wie freiwillig ist eine solche Rückkehr noch? Weder die Praxis noch die Wissenschaft hat wirklich eine Antwort darauf, wo Freiwilligkeit aufhört und Zwang beginnt. So besteht für Deutschland – oder den Libanon oder andere Zufluchtsländer – auch keine legale Verantwortung für Folgen der "freiwilligen" Rückkehr, auch wenn Rückkehrer im Herkunftsland verschwinden. Aber, wie der Artikel betont, zumindest eine ethische Verantwortung sollte wahrgenommen werden. Bill Frelick von Human Rights Watch wird dabei mit einem interessante Konzept zitiert:
"Under the concept of ‘constructive refoulement,’ [refoulement = Zurückweisung/Abschiebung] the cumulative effect of conditions in the host country, none of which alone would violate the principle of nonrefoulement, can effectively force a refugee to return in violation of customary international law."
Diskussionen, nicht nur über Rückkehr, müssen viel differenzierter geführt werden, und auch bei Fragen wie Familienzusammenführung und Integration sollte bedacht werden, dass sie letztlich Flüchtlinge in gefährliche Situationen zwingen können.
Quelle: Anchal Vohra EN foreignpolicy.com
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