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Flucht und Einwanderung

Unpiq: Etwas ist faul im Staate Dänemark

Achim Engelberg
schreibt, kuratiert, gibt heraus
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Achim EngelbergMittwoch, 29.12.2021

Wenn man unsere Staatsbürgerschaft erwerben will, muss man ganz spezielle Anforderungen erfüllen,

meinte die Integrationsministerin Inger Støjberg vor einigen Jahren,

Denn es ist etwas ganz Besonderes, Däne zu sein. Dafür muss man nach den neuen Bedingungen besser Dänisch sprechen als je zuvor, man muss sich selbst versorgen und darf nichts verbrochen haben. Das sind drei Grundprinzipien. Außerdem muss man eine Loyalitätserklärung unterschreiben.

Gleichzeitig ging sie hart gegen Ankommende vor: Aufenthaltserlaubnisse kürzte sie, Familienzusammenführungen erschwerte sie mit dem erklärten Ziel, Dänemark so unattraktiv wie möglich für Asylbewerber zu machen.

Nun ist die allzu Harte verurteilt worden. Das ist gut, allerdings änderte sich die dänische Politik noch nicht grundlegend. Noch funktionieren die Gerichte in Dänemark besser als die in Polen oder Ungarn, in Russland oder der Türkei. Allerdings ist die dänische Politik ein Warnzeichen allerersten Ranges.

Unlängst empfahl ich ein Stück, das am Beispiel des Dichters Yahya Yassan vom Leben und Sterben eines Migrantenkinds aufwühlend erzählt.

Gerade wird bekannt, dass Dänemark Häftlinge ins Kosovo verlegen will.

In der Grauzone des gerade noch Erlaubten wird die harte Politik fortgesetzt. Etwas ist faul im Staate Dänemark, heißt es im HAMLET. Bekanntlich war damit nicht nur Dänemark gemeint. Fast überall wird die Lage für Flüchtlinge und Migranten härter. Der Rechts- und Politikwissenschaftler Maximilian Pichl schreibt sogar von Europas Abschied vom Asylrecht.

Zwar ist Inger Støjberg verurteilt worden, aber ihre harte Politik geht weiter.

Unpiq: Etwas ist faul im Staate Dänemark

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