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Eine neue Berliner Afrika-Politik?
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
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Christine Hackenesch und Stephan Klingebiel vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik, ordnen in diesem Artikel die Afrikareise von Bundeskanzlerin Angela Merkel ein. Sie sehen in dieser Reise keineswegs nur ein Bemühen, die Fluchtursachen zu bekämpfen.
Seit 2000 hat das afrikanische Wirtschaftswachstum kontinuierlich zugenommen, sodass es ebenso wirtschaftliche Gründe gibt, sich wieder stärker dem afrikanischen Kontinent zuzuwenden.
Wirtschaftliche Entwicklung kann ein Element der Bekämpfung von Fluchtursachen sein. Hackenesch und Klingebiel verweisen jedoch darauf, dass es zur Bekämpfung der Fluchtursachen mehr als wirtschaftliche Entwicklung bedarf: nämlich eine umfassende Verbesserung der Lebensbedingungen sowie die Beendigung innerstaatlicher Repressionen und gewalttätiger innergesellschaftlicher Konflikte. Das allerdings ist ein längerfristiges und ein keineswegs einfaches Projekt, wie die beiden AutorInnen betonen. Zu einer kurzfristigen Absenkung der Zahl der Flüchtlinge aus Afrika wird die Reise der Bundeskanzlerin daher kaum beitragen.
Ob Merkel mit ihrer Reise einen Anstoße für eine neue und für Afrika hilfreiche Politik gegeben hat oder ob es Merkel angesichts der nahenden Wahlen nur um kurzfristige innenpolitische Wirkungen geht, wird sich nach den Bundestagswahlen 2017 zeigen.
Quelle: Christine Hackenesch und Stephan Klingebiel euractiv.de
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