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"Wir müssen ein System zerschlagen" - quo vadis, SPÖ?
Freie Journalistin
Freie Journalistin aus Wien mit Fokus auf Ukraine, Belarus und Russland. Schreibt für das Journalistennetzwerk n-ost (Link: http://ostpol.de/autoren/view/812).
Das Bild von der Krise als Chance ist wahrlich etwas abgedroschen. Für die österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ) gilt das nach der Wahlschlappe bei den Nationalratswahlen vor zwei Wochen einmal mehr - sehr wohlwollend ausgedrückt. Denn trotz Ibiza-Skandal und Neuwahlen ist der SPÖ, bis zuletzt immerhin die größte und wichtigste Oppositionspartei im österreichischen Parlament, kein Wahlerfolg gelungen. Im Gegenteil: Mit 21 Prozent hat die SPÖ das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte eingefahren.
Die Sozialdemokratie steckt in der Sinnkrise. Nicht nur in Österreich. Aber gerade hier werden die Debatten über die Zukunft der Partei derzeit besonders intensiv geführt, zwischen der letzten roten Trutzburg Wien und den alten Industriegebieten in der Steiermark, wo die Arbeiter inzwischen eher blau (FPÖ) als rot wählen. Wie kann es mit der Sozialdemokratie weitergehen?
Und immer dann, wenn um neue Orientierung gerungen wird, kommen auch radikalere Konzepte auf den Tisch. So wie die von Max Lercher. Lercher, vom Typ her eher erdig und radikal, als boboesk und bürgerlich, fordert nichts weniger als eine "Neugründung der Partei", eine "Arbeiterquote in der Partei" und eine "neue Proletenkultur." Lercher war von Dezember 2017 bis September 2018 Geschäftsführer der SPÖ, manche handeln den 32-Jährigen als nächsten Parteivorsitzenden. Als "Gaudi-Marx" hat ihn zuletzt das Magazin "Fleisch" porträtiert, als Politiker, der die SPÖ wieder in eine "Hacklerpartei" ("Hackler" ist der österreichische Ausdruck für Schwerarbeiter) verwandeln will.
In der dieswöchigen Ausgabe der ZEIT ist ein Interview mit Lercher erschienen - über Migration, Klassen, Staat und Steuern.
Quelle: Florian Gasser Bild: SPÖ Presse und Ko... zeit.de
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Nun, ich sehe da leider immer noch keine wirklich radikalen Ideen. Ich glaube aber auch nicht, dass die Sozialdemokratie sich wirklich erneuern kann, wenn sie sich weiterhin nur als nationale Partei denken. Ich glaube, Sozialdemokratie kann nur noch als gesamteuropäisches Konstrukt funktionieren und das auch nur solange, wie sie hier radikale Reformen hinbekommt die den Kapitalismus einengen und so den Weg ebnen, diesen auf lange Sicht zu überwinden. Nur so kann übrigens auch der Kampf "Arm gegen Reich" angegangen werden.