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Wer sind die Hardliner in der Tory-Partei?

Silke Jäger
Freie Medizinjournalistin

Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit und Gesundheitspolitik.

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Silke JägerSamstag, 10.02.2018

Gestern war wieder einer dieser Tage, in denen sich Brüssel und London vor laufender Kamera gegenseitig vor den Kopf gestoßen haben. Eigentlich sollte London am Freitag seine Pläne für die zukünftigen Handelsbeziehungen vorstellen, aber der Termin ist geplatzt. Mays Kabinett streitet zur Stunde immer noch darüber, was Brexit nun wirklich heißt.

Worum geht's? Brüssel schafft es nicht, rechtlich bindende Formulierungen für den Vertrag zu finden, über dessen Eckpunkte man sich im Dezember einig zu sein schien. Außerdem streitet man sich über die Bedingungen der 2-jährigen transition period. London will inzwischen doch wieder die Zollunion und den Binnenmarkt verlassen. Dadurch drehen wir uns im Kreis: Immer dann, wenn Brüssel die irische Grenze nach vorne holt, ist das Ende der Sackgasse in den Gesprächen erreicht. Die Grenze ist im Brexit-Kartenspiel immer ein As.

Was ist da eigentlich los, im Kabinett in Westminster? Vom Kontinent aus betrachtet, wirkt es surreal: May kriegt ihren Kurs nicht klar.

Dieser Buzzfeed-Text hilft zu verstehen, was der neue-alte Begriff "war cabinet" bedeutet, den das May-Kabinett inzwischen verpasst bekommen hat: Er stellt die Kriegspartei der Hardliner vor. Diese Gruppe der Tory-Abgeordneten firmiert unter dem Namen European Research Group: ohne Satzung, ohne Mitgliederverträge, ohne Website. Aber mit WhatsApp-Gruppe. Wer da drin ist, gehört irgendwie dazu.

Die, die im engen Kreis zirkeln, zahlen Eintrittsgeld. Wer es verwaltet, wofür es benutzt wird, ist unklar. Gezahlt wird vom Parlamentarier-Salär, es sind die Steuergelder der Briten, die dafür ausgegeben werden, in die Seilschaft einzutreten. Ziel der ERG: Die Briten rausholen, egal wie. Am liebsten ohne Deal.

Ein langer Text mit vielen Namen. Um die geht es mir hierbei weniger. Mehr um den Coup, der vorbereitet wird. Nach dem Lesen versteht man besser, was May lähmt. Der Wille des Volkes ist es weniger als der Wille derer, die ihn vor sich hertragen.

Es ist wie im schlechten Film.

Wer sind die Hardliner in der Tory-Partei?

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