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Von der "Geo-Politik" zur „Geo-Wirtschaftspolitik“?
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Alexander Stubb, der ehemalige finnische Ministerpräsident sowie Minister für Finanzen und Auswärtige Angelegenheiten und Europapolitiker, hat in einem Interview mit Euractiv seine Vorstellung von der zukünftigen globalen Rolle der Europäischen Union skizziert.
Im Zentrum seiner Perspektive einer zukünftigen EU stehen die Wirtschaftspolitik und die EU-Gesetzgebung. Stubb geht davon aus, dass Geo-Politik heute viel stärker ökonomisch geprägt ist als in der Vergangenheit. Das gäbe der EU "die Möglichkeit, bei wichtigen Themen wie Handel, Regulierung und Wettbewerbspolitik mitzumischen".
In dem Interview macht Stubb fünf konkrete Vorschläge, wie die EU sich "geo-wirtschaftspolitisch" wirkungsvoll aufstellen könnte und sollte.
Voraussetzung dafür ist aus Stubbs Sicht, dass die EU als eigenständige politische Handlungs- und Entscheidungsebene autonomer wird, also unabhängiger von den EU-Mitgliedsländern.
Ob es der EU tatsächlich gelingen kann, Wirtschaftspolitik stärker zu einem politischem Machtinstrument auf globaler Ebene auszubauen, ist jedoch fraglich. Ebenso stellt sich die Frage, wozu die EU gegebenenfalls ein solches neues globales Machtinstrument nutzen will.
Als relevanter Beitrag zur laufenden Debatte um die Zukunft der Europäischen Union sollten diese Überlegungen von Alexander Stubb allerdings zur Kenntnis genommen werden.
Quelle: Interview von Roberto Castaldi www.euractiv.de
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