sharing is caring
ist wirklich so!
Vielen Dank fürs Teilen!
handverlesenswert
Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.
Du befindest dich im Kanal:
Über den Brexit gestolpert – Rücktritte und Ausblicke
Freie Medizinjournalistin
Kurator'in für: Europa Fundstücke Kopf und Körper
Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit und Gesundheitspolitik.
Chaostage in London? Chaosjahre trifft es eher.
Aber zugegeben, gestern war mehr Chaos als sonst: David Davis, der Brexit-Minister, nahm morgens seinen Hut. Nachmittags folgte ihm Boris Johnson, der Außenminister, durch die Kabinettstür nach draußen. Und was gestern begann, der Exodus der Hardliner aus Mays Kabinett, könnte bis zur Veröffentlichung des seit Wochen angekündigten Whitepapers, mit dem May ihre Verhandlungsposition endlich klären will, noch weitergehen. Das Papier ist für übermorgen angekündigt, es soll die 12 Verhandlungspositionen, die May mit ihrem zerstrittenen Kabinett vergangenen Freitag ausgehandelt hat, im Detail erklären. Man hört aber schon, dass es sich verspäten könnte.
Was man noch hört:
- Brexiteer Michael Gove, der Umweltminister, könnte ebenfalls zurücktreten.
- Gerüchte, die nötige Anzahl der Befürworter für ein Misstrauensvotum gegen May seien in der Tory-Partei zusammengekommen (48 müssen es sein).
- Käme es zum Misstrauensvotum, würde es May höchstwahrscheinlich bestehen.
Worüber man aber viel zu wenig hört, ist,
- dass eine Petition für ein "People's Vote" 200.000 Unterschriften zusammen hat. Für diese finale Abstimmung durch das Volk auf den ausgehandelten Brexit-Vertrag gibt es wachsende Zustimmung, auch im Parlament.
- dass beiden Leave-Kampagnen Gesetzesbrüche nachgewiesen wurden (zum Teil von öffentlichen Institutionen).
- dass in diese Gesetzesbrüche zum Teil Mitarbeiter der Downing-Street und Kabinettsminister verwickelt sind.
- dass diese Vorgänge zum Teil von der Nationalen Sicherheitsbehörde und dem amerikanischen FBI untersucht werden.
Und dass sich daraus die Frage ergibt, warum dieser Brexitprozess eigentlich immer noch läuft. (Auch spannend: Warum die Labour-Partei diese Frage nicht stellt ...?)
Anyway, dieser Kommentar fasst die politische Verfassung in Westminster gut zusammen und fächert auf, was als nächstes passieren könnte (begrenzt auf das, was die Tory-Partei betrifft).
Quelle: Barbara Wesel Bild: S. Rousseau / pic... dw.com
Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Europa als Newsletter.
AntennaPod
Podcast Addict
Downcast
Instacast
Apple Podcasts
PodGrasp
gPodder
Pocket Casts
Hier noch eine gute Zusammenfassung des gestrigen Treffens zwischen May und Merkel. Inklusive eine Liste aller Minister und Staatssekretäre, die wegen der Positionsklärung von May inzwischen gekündigt haben. Es sind 7. https://www.theguardia...
Der neue Chef des EU-Austrittsministeriums Dominic Raab ist aber ebenfalls wieder ein Brexiteer. Jedoch offenbar einer, der mit der neuen Position der Regierung besser leben kann als sein Vorgänger.
Insgesamt sieht es so aus, als ob die EU versucht, May zu schützen. Barnier hat gestern gesagt, es seien 80% des EU-UK-Vertrags verhandelt. Das ist inhaltlich wahrscheinlich das gleiche wie "kritische Punkte bleiben offen", es hört sich nur besser an. Und die Merkel-Treffen haben offenbar eine ähnliche Funktion.
Das ist deshalb wichtig, weil es immer noch zu einem Misstrauensvotum kommen kann, im Zuge dessen May durch einen Hardliner ersetzt werden könnte.