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Streitfall Huawei in Tschechien: Wie sollen die EU-Länder mit China umgehen?
Freie Journalistin
Freie Journalistin aus Wien mit Fokus auf Ukraine, Belarus und Russland. Schreibt für das Journalistennetzwerk n-ost (Link: http://ostpol.de/autoren/view/812).
Es ist eine Diskussion, die derzeit in praktisch allen EU-Ländern geführt wird: Wer soll künftig den neuen Mobilfunkstandard 5G aufbauen? Der chinesische Telekommunikationsriese Huawei hat laut Experten in puncto Preis-Leistung die Nase vorne, aber wie groß sind die Sicherheitsbedenken gegen die Chinesen? Demnächst soll in vielen Ländern über den Aufbau des 5G-Netzes entschieden werden.
Eine Frage, die derzeit in Tschechien besonders heiß diskutiert wird. Erst unlängst hat die tschechische Nationale Behörde für IT-Sicherheit (NÚKIB) den Netzwerkausrüster Huawei als Sicherheitsrisiko eingestuft – nicht zuletzt aufgrund eines chinesischen Gesetzes, das Huawei im Falle des Falles verpflichten würde, Daten an die chinesischen Behörden weiterzugeben. Es ist ein Schlag gegen Huawei und die chinesische Wirtschaft, die sich doch zuletzt vor allem in Tschechien dank des Kuschelkurses des Präsidenten Miloš Zeman bester Kontakte erfreute. Doch seither gehen die Wogen hoch: Wie wird sich die Entscheidung der Behörde auswirken? Werden andere EU-Länder nachziehen? Und wie reagieren die Chinesen? Und ist die Diskussion um 5G Panikmache oder eine reale Sicherheitsgefahr – und sogar eine Frage der Geopolitik?
Der Fall Tschechien steht stellvertretend für eine zentrale Frage, die uns in Europa wohl alle beschäftigen wird: um unser wirtschaftliches und auch politisches Verhältnis zu China. "The U.S.-China Tech War Is Being Fought in Central Europe", schreibt somit auch das US-Magazin The Atlantic in einem etwas älteren Artikel, der aber immer noch aktuell ist und die Trennlinien der tschechischen China-Politik beleuchtet, die so oder so ähnlich wohl auch in anderen EU-Ländern verlaufen.
Quelle: Philip Heijmans Bild: Matthew Lloyd / R... EN theatlantic.com
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