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Slowenien nach Janša-Wahlsieg: Noch ein Orbán-Ungarn?
Journalist
geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.
In Slowenien hat die Parlamentswahl vom Sonntag Janez Janša gewonnen, der Chef der nationalkonservativen "Slowenischen Demokratischen Partei" (SDS) - auch mit massiver Unterstützung seines Freundes Viktor Orbán aus Ungarn, der im Wahlkampf mehrfach in Slowenien auftrat und von dem Janša sich einen Großteil seiner Wahlkampfrhetorik abschaute, unter anderem die "Stop-Migration"- und "Slowenien-zuerst"-Slogans. Janša ist ein Politiker mit einer wechselvollen, schillernden Geschichte und wirkt streckenweise wie eine Kopie Orbáns. In Jugoslawien einst oppositioneller Reform-Jungkommunist und zentrale Figur eines berühmt-berüchtigten Gerichtsprozesses, der die slowenische Unabhängigkeitsbewegung mit befeuerte, wandelte er sich in den 1990er Jahren zum Nationalkonservativen, war zweimal Ministerpräsident und musste 2014 nach einer Verurteilung in einer Bestechungsaffäre für mehrere Monate ins Gefängnis, bevor das Urteil wegen Verfahrensfehlern außer Kraft gesetzt wurde. Ebenso wie Orbán und andere Politiker seines Schlages inszeniert sich auch Janša als Gegner jenes Establishments, dessen Teil er selbst seit Jahrzehnten ist. Unter diesem Aspekt hat die Neue Zürcher Zeitung Janša porträtiert (meine verlinkte Empfehlung). In einem Kommentar erläutert das Blatt zugleich, warum Slowenien, auch wenn Janša es vermutlich gerne wollte, vorerst kein weiteres Orbán-Ungarn wird. Wie sehr und mit welchen Strategien Orbán daran arbeitet, immer mehr Länder der Region auf seine Seite zu ziehen, kann man in einem Artikel der New York Times nachlesen, der sich damit befasst, wie Medienmanager aus dem Umfeld von Orbáns Partei Fidesz systematisch in Medien in der Region investieren, darunter vor allem in Mazedonien und eben Slowenien.
Quelle: Ivo Mijnssen Bild: Borut Zivulovic /... nzz.ch
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