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Populismus? Plädoyer für bessere Definitionen
Journalist
geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.
Populismus hat als Schlagwort und Konzept Weltkarriere gemacht. Schon seit Jahren werden Parteien von AfD über die Partij voor de Vrijheid und PiS bis zum Front National und Fidesz und Politiker von Orbán über Kaczyński, Wilders, Le Pen bis hin zu Trump und Bolsonaro als populistisch bezeichnet. Es ist bequem, antidemokratische und antihumanistische Projekte und Politiker unter diesem Sammelbegriff einzuordnen. Aber auch problematisch, weil dieser Begriff (mit-)beinhaltet, dass Populisten dem Volk oder zumindest der großen Mehrheit eine Stimme geben und seinen/ihren Willen vertreten. Nicht nur ist das im Falle der genannten Parteien und Politiker nahezu durchgehend falsch. Wer den Begriff des Populismus benutzt, gerät implizit auch leicht in den Verdacht des Elitarismus. Auch wenn ich den Begriff in meinen Artikeln bisweilen benutze, so habe ich große Zweifel an seiner Gültigkeit, da er meines Erachtens zu schwammig ist. So ist beispielsweise Orbán m. E. kein Populist, sondern in seiner Rhetorik ein rechtsextremer Ethno-Nationalist, der mit seiner - oft widersprüchlichen, eklektizistischen - Ideologie sein korruptes, autoritäres System zu legitimieren sucht. Exakte Einordnungen sind jedoch notwendig, um abschätzen zu können, was genau Populisten verfolgen. Dafür plädiert in einem englischsprachigen analytischen Debattenbeitrag für das IPG-Journal auch der ungarische Wirtschaftswissenschaftler und ehemalige EU-Kommissar László Ándor. Er beleuchtet dabei die Ursprünge des Populismus und die vielfältige Geschichte vermeintlich populistischer Politik. Er schreibt:
Wenn wir alles einfach als „populistisch“ verrühren, können wir die Schwere der Bedrohungen für Demokratie und Menschenrechte nicht besser verstehen. Anti-Populisten wollen oft alarmieren, aber indem sie den Euphemismus anstelle der wirklichen Namen verwenden, erreichen sie den gegenteiligen Effekt, indem sie nämlich die zeitgenössischen rechtsextremen Tendenzen von ihren Wurzeln trennen.
Quelle: László Ándor EN ips-journal.eu
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So kompliziert, wie das mit der Definition vom Populismus dargestellt wird, ist es doch gar nicht. Es wird nur von viel zu vielen der Fehler begangen Personen und Parteien als populistisch zu bezeichnen, die eigentlich nur populär agieren (wie auch hier der andere Kommentar zu Agnes Heller).
Tatsächlich muss man sich einfach nur Jan Werner Müller anschauen (Populismus ist antielitär, antipluralistisch und völkisch). Dazu noch ein wenig Mudde, der Populismus als "thin ideology" versteht und dann klappt das auch damit, Orban richtig einzuschätzen.
Dem kann ich nur zustimmen.
Zum Anfang des englischen Beitrags:
In der Langen Nacht zum 90. Geburtstag von der von uns beiden geschätzten Agnes Heller spricht sie auf Deutsch:
„Populismus ist meines Erachtens ein schlechter Ausdruck. In der Massengesellschaft sind doch alle Parteien populistisch. Alle brauchen nämlich die Mehrheit. Die Frage ist, mit welchen Losungen sie diese Mehrheit ansprechen.“
Anschließend stellt sie die Frage, ob man mit Nationalismus und Hass die Wahlen gewinnen will.