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Europa

Moldawiens Träume, Moskaus Taten

Thomas Wahl
Dr. Phil, Dipl. Ing.
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Thomas WahlDonnerstag, 18.08.2022

Moldawien scheint den von Russland befeuerten Konflikt mit seinen Nachbarn und früheren "Bruderstaaten" wie im Brennglas darzustellen. Und auch die lange Hilflosigkeit Europas wird erschreckend deutlich. Das kleine Land war wohl die erste ehemalige Sowjetrepublik, die Opfer der russischen Destabilisierungsstrategie durch Bildung von unabhängigen Regionen wurde.
… it was followed by South Ossetia and Abkhazia in Georgia, as well as the Donetsk and Luhansk “people’s republics” in Ukraine. These bits of territory have been supplied and aided by Russian troops and used to destabilize independent countries that might otherwise escape Moscow’s orbit. 
Die Republik Moldau erklärte sich im Verlauf der Auflösung der UdSSR für unabhängig. Mit 2,6 Mio. Einwohnern ist sie ein kleines Land in Südosteuropa. Die Landessprache ist Rumänisch. Das Land ist seit Juni 2022 EU-Beitrittskandidat. Mit der Gründung begann auch das Drama der Abspaltung Transnistriens mit seinen etwa 375.000 Einwohnern. Durch einen kurzen Krieg von März bis August 1992 erkämpfte Transnistrien seine De-facto-Unabhängigkeit, die Republik Moldau verlor die Souveränität über dieses Gebiet. Unter Vermittlung Russlands und dessen dort stationierter 14. Armee konnte der Konflikt beendet werden. Aber der Vorwurf steht im Raum, dass sich Russland mit seiner 14. Armee aktiv an den Kriegshandlungen beteiligt hat. Seitdem ist der Konflikt eingefroren, Transnistrien allein von Moskau als Staat anerkannt und gestützt. Etwa 1.200 bis 1.500 Soldaten der russischen Streitkräfte sind in Transnistrien stationiert. Soweit die Vorgeschichte zum Artikel von Anne Applebaum, die von ihrer Reise in der Region (hier aus Odessa) berichtet. Sie konstatiert für Moldawien zunächst ein mit der russischen Strategie in der Ukraine vergleichbares Vorgehen:
In den drei Jahrzehnten seit der Unabhängigkeit Moldawiens hat Russland Milliarden, vielleicht Billionen, Rubel ausgegeben, um dieses winzige Land zwischen Rumänien und der Ukraine zu untergraben. Immer wieder haben russische Sicherheitsdienste mit unterschiedlichen Taktiken dazu beigetragen, pro-russische politische Parteien, pro-russische Medien und pro-russische Social-Media-Kampagnen in Moldawien zu schaffen und zu fördern. Russische "Unternehmer" schufen auch in Moldawien ein Netz der Korruption,  … , das als moldauischer Waschsalon bekannt ist.
Interessant ist besonders das Gespräch von A. Applebaum mit der derzeitigen 50 Jahre jungen Präsidentin Maia Sandu über den Kampf, ihr Land trotz allem zu einer europäischen Demokratie zu machen.
Ich traf Sandu kürzlich im Präsidentenpalast, einem riesigen Stück Architektur der 1980er Jahre (früher Sitz des Obersten Sowjets der Moldauischen Sozialistischen Sowjetrepublik), wo sie etwas fehl am Platz wirkt. Die meisten der früheren nationalen Führer, sowohl während als auch nach den Sowjetjahren, waren schwerfällige Männer in schlecht sitzenden grauen Anzügen. …. Ihr Englisch ist ausgezeichnet - sie ist Harvard-Absolventin und ehemalige Mitarbeiterin der Weltbank - aber sie spricht auch Rumänisch und Russisch.
An der Qualifikation und dem Engagement der politischen Führung kann es also schlecht liegen, wenn Moldawien nicht wirklich vorankommt. Nein, es war und ist die offensichtlich 'unfaire' Geschichte Moldawiens in einer ständig umkämpften Region.
Seine Grenzen entsprechen mehr oder weniger dem Gebiet, das einst als Bessarabien bekannt war, einem Stück Land, das sich in den letzten hundert Jahren zwischen sowjetischer/russischer und rumänischer Kontrolle hin und her bewegt hat. Die Mehrheit der Bevölkerung spricht Rumänisch, aber eine große Minderheit, vielleicht ein Viertel, spricht Russisch. Viele der letzteren erhalten ihre Nachrichten aus dem starken Strom antiwestlicher, antieuropäischer Propaganda, die im russischen Staatsfernsehen dominant ist. Die Wirtschaft ist eine der schwächsten in Europa. Die Hauptstadt Chişininu (einigen besser bekannt durch ihre ältere Schreibweise, Kishinev), liegt seit langem an der Peripherie anderer Staaten und Imperien, und sie fühlt sich immer noch so an.
Der Traum, das Land könnte sich auf seine eigenen internen Herausforderungen konzentrieren, seine wirtschaftlichen Probleme lösen und ein stabiler, wohlhabenderer Staat werden, haben sich nicht erfüllt. Was wir in der Region immer wieder übersehen, der Ukrainekrieg trifft alle Anlieger stark.
Tatsächlich ist Moldawien, abgesehen von der Ukraine selbst, das Land, das am stärksten vom russischen Krieg in der Ukraine betroffen ist.

Die Flüchtlingsströme aus der Ukraine, die Einbrüche in Wirtschaft und Handel und die Angst, direkt militärisch in den russisch-ukrainischen Konflikt einbezogen zu werden, zerstört die Hoffnungen. 

Die russischen Soldaten mit Sitz in Transnistrien könnten plötzlich behaupten, dass sie aus der Ukraine angegriffen werden, und beschließen, eine zweite Front zu eröffnen; Odessa ist nur ein paar Autostunden von dort entfernt. Im April brach eine Reihe von Explosionen in Tiraspol aus. Der transnistrische Präsident gab der Ukraine sofort die Schuld; die Ukraine antwortete, dass es sich um Angriffe mit falscher Flagge handelte, die darauf abzielten, einen falschen Vorwand für Transnistrien zu schaffen, in den Krieg einzutreten.

Befürchtet wird auch die Erpressung durch Russland mit Gas – etwa das Zudrehen des Gashahnes bzw. billiges Gas gegen Wohlverhalten gegenüber Moskau. Solche Szenarien lähmen, destabilisieren die progressive Politik, fordern Kräfte, die für die Zukunft fehlen. Das ist vielleicht die eigentliche Gefahr des Putin-Krieges. Denn

neben der Eroberung der Ostukraine ist die Zerstörung von Hoffnung eines der wichtigsten Kriegsziele Russlands. Wladimir Putin kämpft schließlich nicht nur, um die Sowjetunion wiederherzustellen, sondern auch, um die Idee des demokratischen Übergangs zu untergraben, dass man der Autokratie entkommen und etwas Besseres schaffen kann. Er will nicht nur, dass die Ukrainer ihren Traum von Normalität, Stabilität und Integration in Europa fallen lassen. Er möchte, dass alle anderen - Moldauen, Georgier, Kasachen, Balten und viele andere - ihre Träume ebenfalls aufgeben. 

Das müssen sich Europas Demokratien immer vor Augen halten. Der Sieg über Putin (wie auch immer der aussehen kann), ist ein Sieg der Hoffnung, der Träume von einer besseren Zukunft. In ganz Europa und darum herum …..

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Moldawiens Träume, Moskaus Taten

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