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Europa diskutiert über den zukünftigen Umgang mit China. Der kleinste gemeinsame Nenner der EU-Mitgliedsstaaten: Eine neue, geschlossene Strategie gegenüber Beijing muss dringend her, um dem aufsteigenden Hegemon das Wasser zu reichen. Doch wie genau soll das aussehen? Darin scheiden sich die Geister. Die Historikerin Alice Trinkle (Forscherin bei SCRIPTS und CHERN-Mitglied) erklärt in einem te.ma-Gastbeitrag gemeinsam mit dem Politikwissenschaftler Sebastian Hoppe, was den Konsens verhindert.
Zum Hintergrund: Chinas rapide Entwicklung zum wirtschaftlichen Schwergewicht habe sich in den letzten Jahrzehnten auf Europa, seine Nationalstaaten und Partner ganz unterschiedlich ausgewirkt, so Trinkle und Hoppe. Entsprechend divers fallen die strategischen Positionen aus, wie die beiden Forschenden anhand der Beispiele Deutschlands, Frankreichs sowie der östlichen Mitgliedstaaten im Detail analysieren. Die historisch unterschiedlich gewachsenen Beziehungen und Erwartungen fordern nicht nur die Konsensbildung, sondern den Zusammenhalt der EU selbst heraus:
Die europäischen Bemühungen um eine China-Strategie spielen sich in einem Spannungsfeld ab: Auf der einen Seite steht die umfangreiche wirtschaftliche Verflechtung fast aller Länder mit China. Auf der anderen Seite muss der Einfluss, den die chinesische Führung unter Xi ausübt, politisch neu bewertet werden. Die politische Herausforderung für die EU besteht darin, die unterschiedlichen Bewertungen der China-Frage nicht zu Sollbruchstellen werden zu lassen.
Ein zentraler Punkt auf der europäischen China-Agenda, welcher seit diesem Jahr von verschiedenen Mitgliedstaaten regelmäßig besprochen und besonders von der EU-Kommission geprägt wird: Das sogenannte De-Risking. Hinter dem Begriff steckt der Gedanke einer Risikominimierung durch mehr wirtschaftliche Unabhängigkeit, die gleichzeitig gezielte Kooperationen und Gesprächsbereitschaft erlaubt. Doch auch hierfür erkennen Trinkle und Hoppe deutliche Barrieren: „Dem Anspruch des De-Risking stehen die immensen wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Europa und China gegenüber.“
Die chinesische Führung, wachsam gegenüber den europäischen Entwicklungen, erklärt ihrerseits, dass „der De-Risking-Ansatz unnötige Konflikte in laufende Kooperationen hineintrage“ und kritisiert mitunter eine zu enge Anbindung Europas an die USA. Tatsächlich wird das Gewicht der transatlantischen Partnerschaft innerhalb der EU sehr unterschiedlich justiert. Ihre Rolle bleibt auch in der China-Frage entscheidend:
Hinter den unterschiedlichen Perspektiven auf China stehen also nicht zuletzt verschiedene Visionen, wie die anvisierte strategische Autonomie Europas und das Verhältnis zu den USA aussehen können.
Mit Blick auf diese Multiperspektivität innerhalb der EU sowie auf die zunehmend dynamischen Entwicklungen in der europäischen China-Diplomatie liefern Trinkle und Hoppe abschließend eine eigene Einschätzung dazu, wie ein strategischer Konsens erreicht werden könnte:
Statt dem Ziel einer China-Strategie „für ganz Europa“, sollte die EU an einer Position arbeiten, die den Unterschieden zwischen den europäischen Staaten gerecht wird. Das bedeutet zum einen, die verschiedenen China-Lager in Europa zu integrieren und die Aufrechterhaltung wirtschaftlicher Verflechtung mit der Reduzierung von Abhängigkeiten in Einklang zu bringen. Zum anderen sollte die Angst vor der „autoritären Internationalen“ nicht dazu führen, Nuancen in der chinesischen Position, und damit potenziell ähnliche Interessen, zu übersehen.
Quelle: Alice Trinkle und Sebastian Hoppe Bild: te.ma te.ma
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