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Hat die Labour-Partei ein Rezept für einen funktionierenden Brexit?
Freie Medizinjournalistin
Kurator'in für: Europa Fundstücke Kopf und Körper
Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit und Gesundheitspolitik.
Nicht nur die Torys scheinen wie gelähmt von der Last, den Willen des Volkes in die politische Wirklichkeit zu übersetzen, die Lähmung betrifft auch große Teile des Parlaments, in dem die Mehrheit der Abgeordneten in Sachen Brexit entgegen der eigenen Überzeugung abstimmt. So steht es in diesem Artikel aus der Financial Times (kostenpflichtig, lesenswert), in dem auch dem politischen Großbritannien ein Nervenzusammenbruch auf allen Ebenen bescheinigt wird.
Von der Lähmung betroffen scheint auch die Labour-Partei, über deren Brexit-Strategie weiterhin Rätselraten herrscht. Die Partei unter der Führung des linken Flügels mit Corbyn an der Spitze könnte unserer SPD zwar als Vorbild dienen, schrieb zuletzt der Freitag, sie schweigt aber zum Brexit weitgehend. Die Agenda ist eher, das schlechte Projektmanagement der Regierung zu kritisieren. In Sachen Brexit-Vorschläge wartet Corbyn jedoch ab. Es gehe ihm nur darum, der nächste Premierminister zu werden, so seine Kritiker. Auch zu dem Preis, dass in der Zwischenzeit das Land durch den Tory-Brexit heruntergewirtschaftet wird.
In der Kritik enthalten ist die Annahme, es gäbe einen guten Brexit. Den von Labour vielleicht? Was Remainer um den Schlaf bringt, findet die EU-Reform-Gruppe DiEM25 nicht abwegig – im Gegenteil. Am Dienstag sprach einer der Köpfe der Bewegung, Yanis Varoufakis, vor Labour-Abgeordneten in Westminster und brachte einen Vorschlag mit.
Varoufakis' Rede liest sich wie ein Weckruf an die Partei, mit einem Labour-Brexit rauszurücken, definiert das beste Modell dafür als Norwegen plus und rät, sich nicht in alten Referendumskämpfen zu verzetteln. Er legt dar, warum Labour für Norwegen plus einstehen sollte und wie Großbritannien mit diesem Modell trotz Stimmverlust in EU-Gremien der europäischen Reformbewegung helfen würde. Sein Vorschlag: 5 Jahre Norwegen plus, Teil der Reformbewegung, Rückkehr in die neue EU.
Egal, was man von seinen Vorschlägen hält, seine Rede ist es wert, sich mit ihr zu beschäftigen.
Quelle: Yanis Varoufakis EN opendemocracy.net
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Ein bedenkenswerter Vorschlag. Ob er bei der jetzigen Achsenverschiebung nach rechts zu realisieren sein wird, muss offen bleiben. Aber mehr Chancen als Corbyns Schweigen und Wegducken hat er. Für Großbritannien ist der Brexit schlecht, die jetzige EU muss aber reformiert werden.