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Die EU und der postsowjetische Osten: Die Hoffnung ist schon fast tot
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
Piqd vor allem beim Deutschlandfunk die Rosinen heraus, wann immer es bei dem Sender um Europa geht. Als Korrespondent mit Sitz in Polen geht der Blick vor allem nach Osten.
Geboren 1968 in Braunschweig. Studium der slawischen Sprachen und der Geschichte Osteuropas in Kiel, Sankt Petersburg und im sibirischen Irkutsk. Langjährige Tätigkeit als außenpolitischer Redakteur bei norddeutschen Tageszeitungen. Seit 2010 freier Osteuropa-Korrespondent für Print- und Online-Medien in Warschau und Berlin.
Irgendwo zwischen Optimismus und Pessimismus rangiert der Realismus. Genau dieser Realismus kann mitunter die bittersten Gefühle auslösen, denn beim reinen Pessimismus kommt es nicht selten besser als erwartet, und dann ist man positiv überrascht.
Mit Blick auf eine neue Runde der EU-Osterweiterung ist derzeit Realismus pur angesagt, und dies zu recht. Wer könnte sich, angesichts von Brexit, Flüchtlingsstreit, schwelender Euro-Krise und all der weltpolitischen Bedrohungen durch Nationalisten, Populisten und Kriegstreiber aller Art, ernsthaft ein neues Erweiterungsprojekt im Osten Europas vorstellen? Man braucht nur an das Beispiel Ukraine zu denken, in der noch immer ein Krieg unter Beteiligung Russlands tobt, um sich von allen Illusionen zu verabschieden.
Das tut auch Nikolaos Gavalakis in seinem IPG-Beitrag, der mit einem lapidaren "Sorry, Sternenfans" überschrieben ist. Wer den Text liest, den können schnell die oben erwähnten bitteren Gefühle beschleichen. Tatsächlich argumentiert Gavalakis so schlagend realisitisch, dass man Zweifel daran bekommt, ob die Hoffnung wirklich immer zuletzt stirbt:
Die EU befindet sich noch immer in der tiefsten Krise ihres Bestehens. [...] Die EU [hat] in diesen Ländern gewaltig an Strahlkraft verloren. Für den EU-Beitrittsprozess ist jedoch ein langer Atem gefragt, denn er gleicht eher einem Marathon als einem Sprint. Für die meisten Länder ist er definitiv eine gewaltige Tortur. Darüber hinaus sind die Länder der östlichen Partnerschaft Lichtjahre davon entfernt, die Kopenhagener Beitrittskriterien zu erfüllen. [...] Sowohl die EU als auch die Länder der östlichen Partnerschaft sind für den Beitritt in absehbarer Zeit einfach nicht bereit. Dies gilt es zu akzeptieren.
Unter dem Strich sollte man sich vielleicht doch auf den Pessimismus verlegen und insgeheim auf positive Überraschungen hoffen. Aber das ist vermutlich unrealistisch.
Quelle: Nikolaos Gavalakis Bild: AFP ipg-journal.de
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Einerseits stimme ich dem zu, andererseits sehe ich die Lage als schlimmer an.
Es heißt: "Die Länder der östlichen Partnerschaft sind Lichtjahre davon entfernt, die Kopenhagener Beitrittskriterien zu erfüllen." Aber etliche EU-Mitglieder erfüllen diese Standards auch nicht mehr - von Ungarn bis zu Polen (Danke für die erhellenden letzten Piqs dazu).
Mit Phrasen wie die Zivilgesellschaften, progessive Kräfte usw. stärker zu unterstützen, damit kommen wir nicht weiter, blöderweise weiß ich aber auch nicht wie wir weiter kommen.