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Europa

Demokratie bedeutet die Anerkennung der Rechte von Minderheiten!

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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Jürgen KluteSonntag, 12.03.2017

Was bedeutet Demokratie? Klinkt nach einer rhetorischen Frage. Doch schaut man auf Orban, Erdogan oder Trump, dann ist diese Frage plötzlich gar nicht mehr rhetorisch. Für sie bedeutet Demokratie schlicht, alle müssen sich dem beugen, was die Mehrheit – die dann gerne als das Volk definiert wird – beschlossen hat. 

Wo aber bleiben die Interessen der Menschen, für die ein Mehrheitsbeschluss nur Nachteile bedeutet? Müssen sie sich der Mehrheit bedingungslos fügen, auch wenn die Mehrheit einer Minderheit grundlegende Rechte aberkennen will oder aberkannt hat? In Ungarn ist das im blick auf Roma und Sinti und im Blick auf Flüchtlinge durchaus der Fall. 

Christina Abbt beschreibt diesen Grundkonflikt demokratischer Gesellschaften sehr anschaulich. Mit Rückgriff auf die griechisch-antike Demokratie begründet sie, dass eine Demokratie, die den den Schutz der Rechte von Minderheiten nicht respektiert und garantiert, keine Demokratie ist, sondern schlicht eine Mehrheitsdiktatur. Demokratie ist ein Aushandlungs- und Ausgleichsprozess zwischen Mehrheit und Minderheiten auf der Basis garantierter Grundrechte. 

Eigentlich sollte das selbstverständlich sein. Ist es aber gegenwärtig offensichtlich nicht mehr. Deshalb halte ich diesen Artikel für lesens- und empfehlenswert. 

Demokratie bedeutet die Anerkennung der Rechte von Minderheiten!

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