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Bricht auch Europas bürgerliche Mitte zusammen?
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
An den Niedergang der Sozialdemokraten haben wir uns schon fast gewöhnt. Sie hätten sich zu sehr an die bürgerliche Mitte angenähert und dabei die Interessen ihrer traditionellen Wähler vergessen, heißt eine gängige Erklärung. Doch nun ist das Mitte-Rechts-Lager selbst unter Druck. Sogar die bisher scheinbar unangreifbare Kanzlerin Merkel steht mit dem Rücken zur Wand.
Das hat nicht nur mit der CSU und der AfD zu tun, sondern auch mit einem europaweiten Trend: Der Enttäuschung über die herrschenden, meist bürgerlichen Eliten - und dem Vormarsch nationalistischer und populistischer Parteien. Diese ziehen längst nicht mehr nur enttäuschte Wähler der Sozialdemokraten an, sondern auch die alte Klientel der Konservativen.
Denn die Konservativen haben in den Augen vieler Wähler nicht konservativ regiert, sondern zu viele "linke" und "liberale" Themen aufgegriffen und zugleich die etablierte Ordnung über den Haufen geworfen. Verantwortlich dafür wird in vielen Ländern Merkel gemacht, die in der EU den Ton angibt und mit ihrer Flüchtlingspolitik angeblich den sozialen Zusammenhalt bedroht.
Diese Argumentation findet man nicht nur in Osteuropa, sondern neuerdings auch in Italien und Österreich. Sogar die CSU in Bayern greift sie auf. Dies könnte nicht nur Berlin, sondern auch Brüssel in die Krise stürzen. Denn selbst, wenn Merkel im Amt bleibt, dürfte ihre konservative Europäische Volkspartei bei der Europawahl an Stimmen verlieren, vielleicht sogar die Macht.
Quelle: Paul Taylor Bild: Omer Messinger/EPA EN politico.eu
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