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Brexit-Kurs: No Deal
Freie Medizinjournalistin
Kurator'in für: Europa Fundstücke Kopf und Körper
Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit und Gesundheitspolitik.
Es stimmt schon: Mit Theresa May als Premierministerin ging es inzwischen weder vor noch zurück. Der totale Stillstand. Viele haben sich also den Tag ihres Rücktritts herbeigesehnt. Nun wird sie den Parteivorsitz am 7. Juni niederlegen. Aber die Frage ist: Was kommt dann? Mehr Bewegung in den Brexit? Endlich ein tragfähiger Kompromiss, der es durchs Parlament schafft?
Danach sieht es leider überhaupt nicht aus. Eher muss man damit rechnen, dass sich die Möglichkeiten verengen: No Deal oder Remain. Für die Torys macht es inzwischen wenig Sinn, jemanden an die Spitze zu stellen, der den Kompromiss sucht. Die Partei, die versprochen hatte, den Brexit auszuliefern, ist daran gescheitert. Und die Basis denkt, das liegt eher an zu hoher Kompromissbereitschaft als an zu geringer.
Vor allem jetzt, da die Brexit-Partei großen Druck macht, wünschen sich viele eher jemanden, der entschlossen durchzieht, was May ihrer Meinung nach nur halbherzig angegangen ist. Geben sich die Torys jemanden, der nicht ganz klar pro-Brexit ist, laufen sie Gefahr, von Farages Brexit-Partei gefressen zu werden. Zumindest sieht es momentan so aus, wenn man den Umfragen glaubt.
Doch ein neuer Parteichef oder eine neue Chefin kann nicht auf einen neuen Deal hoffen. Einen anderen als den aktuellen wird es mit einiger Wahrscheinlichkeit nicht geben. Und Artikel 50 einfach zurückziehen, nach drei Jahren großspuriger Ankündigungen und Kriegsrhetorik gegen die EU? Dazu ist die Stimmung zu aufgeheizt derzeit.
Mit Mays Rückzug steuert Großbritannien nun hart auf No-Deal-Kurs. Der Politikwissenschaftler Bertholt Rittberger erklärt in diesem Interview genau, wie die Logik dahinter aussieht.
Quelle: Günter Marks tagesschau.de
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Wahnsinn...alles Wahnsinn. Es ist so unendlich deprimierend zu sehen, wie schlecht Demokratie funktioniert, wenn so wenig Mündigkeit ist. Ich hatte mir wirklich nicht vorstellen können vor Farages Rückkehr, dass eine Brexit Partei nach diesen 2 Jahren wieder siegen würde.