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Kurator'in für: Europa Fundstücke Kopf und Körper
Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit und Gesundheitspolitik.
Charles Grant macht im Guardian 10 Vorhersagen, worauf sich die EU und UK in den Brexit-Verhandlungen verständigen werden. Der Direktor des Centre for European Reform, auf das hier im Kanal schon öfter verlinkt wurde (aus guten Gründen), zieht seine Schlussfolgerungen nach Gesprächen mit EU- und UK-Diplomaten.
In 10 Thesen räumt er mit Befürchtungen, Träumen und Irrtümern auf, die auf beiden Seiten des Kanals zu finden sind – allerdings mit einem Übergewicht auf der britischen – und sortiert das, was zuweilen als chaotisches Rauschen durch die Medien geht. Er begründet, wie er zu seinen Vorhersagen über den Verhandlungsfahrplan, die nordirische Grenze, eine Übergangsphase, die zukünftigen Handelsbeziehungen, die politische Partnerschaft, die Rolle Londons, über EU-Zugeständnisse und rote Linien kommt.
Sein Fazit: Es wird einen Vertrag geben, aber er wird das Vereinigte Königreich einiges kosten: Geld, Mitspracherechte, Handlungsfreiheit – in ökonomischer und sozialer Hinsicht.
Dieses Fazit wird von einigen noch als zu optimistisch eingestuft, denn die Gefahr, dass die Verhandlungen komplett scheitern, scheint längst nicht gebannt. Verständlicher Einwand, wenn man sich anschaut, was gestern und heute auf der Agenda in Brüssel stand. Es wirkt so, als ob die Ratlosigkeit darüber, wie man bei den Streitfragen konkret weitermachen soll, auf beiden Seiten recht groß ist.
Barnier jedenfalls ist sichtlich ungeduldig, und forderte gestern Großbritannien auf, sich zu entscheiden, welchem Modell es eher folgen möchte: dem der EU oder dem der USA. Dies vor dem Hintergrund, dass UK-Kabinettsmitglieder zur Charmeoffensive ausschwärmen, in EU-Länder und anderswo. Das, worauf die britische Seite hinarbeitet, nämlich die Einigkeit des EU-Blocks aufzubrechen, scheint Barniers Rolle nun doch zu schwächen.
Die beiden Guardian-Texte geben einen guten Überblick über die Brexit-Verhandlungen und -Aussichten, ohne dass man Gefahr läuft, sich mit den Ereignissen in Westminster zu verzetteln.
Quelle: Charles Grant Bild: Virginia Mayo/AP EN theguardian.com
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Für mich ist nicht voll verständlich, wie sich eine politische Schicht nicht nur in Großbritannien herausgebildet hat, die nicht in der Lage ist, schwere Fehler zu korrigieren. Ob bei der ungeheures Leid hervorrufenden Verelendungspolitik, mit der eine von Merkel/Schäuble geführte EU Griechenland überzog und überzieht oder jetzt das starre Beharren beim Brexit, das Schaden auf Schaden häuft.
Das erinnert an Peter Handkes "Die Fahrt des Einbaums oder Das Stück zum Film vom Krieg", in dem bereits 1999 die „Internationalen“ im Balkankrieg litaneiartig belehren: „Wie stellst du dir unsere Umkehr vor? So wie wir angefangen haben, müssen wir weitertun. Wir sind nun einmal die Gefangenen unserer Anfangsmeinung … Wir müssen weitertun, wie wir losgelegt haben, aus vollem Hals und meinetwegen leerem Herzen.“
Hier mehr zur Ungeduld von Barnier, frisch von der Pressekonferenz nach der 6. Verhandlungsrunde: https://www.theguardia...
Er erwartet innerhalb von 2 Wochen einen konkreten Vorschlag, was die Briten zu zahlen gedenken.