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Von Vivaldi nach Arizona
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
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Am 9. Mai 2024 fanden in Belgien neben den Europawahlen auch die Wahlen für das föderale Parlament und für die regionalen Parlament statt. Die Regierungsbildung in Belgien auf der föderalen Ebene ist in der Regel nicht ganz einfach und kann schon mal weit länger als ein Jahr dauern – nach den Wahlen 2019 brauchte es 16 Monate, bis sich eine neue Regierung zusammengerauft hatte. Der Grund dafür ist durchaus nachvollziehbar. Mit Ausnahme der PTB/PVDA treten die Parteien in Belgien zu den föderalen Wahlen nur auf regionaler Ebene an. Das heißt, die Parteien treten nicht landesweit zu den föderalen Wahlen an, obgleich es landesweite Wahlen sind, nämlich die Wahlen zum belgischen Parlament. Dem liegt kein Gesetz zu Grunde, es hat sich einfach so eingespielt. Das hat allerdings folgen für die Bildung der föderalen Regierung: Da die föderale Regierung die gesamte Gesellschaft regiert, muss natürlich auch die belgische Gesellschaft als Ganze in der föderalen vertreten sein. Um dem zu entsprechen hat sich eingebürgert (dem liegt kein Gesetz zugrunde!), dass in der föderalen Regierung die Parteien vertreten sein sollen, die in den drei Regionen Brüssel, Flandern und Wallonie die jeweils meisten Stimmen erhalten haben. Drei Parteien reichen aber in der Regel nicht aus, um der Regierung eine Mehrheit im belgischen föderalen Parlament zu verschaffen. Folglich braucht es noch ein paar Parteien mehr zur Regierungsbildung. Die noch amtierende Regierung wird von sieben Parteien gebildet. Die Spannbreite der politischen Positionen, die sich zu einer Regierung zusammenfinden müssen, ist also nicht gering. Das ist der Grund für den oft langwierigen Prozess der Regierungsbildung in Belgien auf föderaler Ebene. Dieser Prozess hat aber auch seine Vorteile. Politik in Belgien ist recht pragmatisch und weniger ideologisch ausgerichtet und die belgischen Politiker weisen oft ein gutes Verhandlungstalent auf.
Michael Stabenow, der für rund 20 Jahre für die FAZ aus Brüssel berichtete, verfolgt auch seit langem die belgische Politik. Für das Nachrichtenportal Belgieninfo, das sich an in Belgien lebende deutschsprachige Expats richtet und an die deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens, hat er einen Zwischenbericht über den Stand der aktuellen Regierungsbildung in Belgien geschrieben. Nach der ersten Sondierungsrunde wurde der Vorsitzende der N-VA (= die nationalistische Partei Neu-Flämisch Allianz) und Noch-Bürgermeister von Antwerpen, Bart De Wever, vom belgischen König zum „Formateur“ ernannt. Dem gingen Gespräche zwischen den Parteien und Gespräche mit der Zivilgesellschaft voraus. Dem „Formateur“ obliegt die Verantwortung für die Bildung einer neuen föderalen Regierung in Belgien. Welche Optionen möglich sind und ob die Regierungsbildung diesmal möglicherweise schneller erfolgen könnte als in den Vorjahren, erfährt man in dem Zwischenbericht von Michael Stabenow.
Quelle: Michael Stabenow belgieninfo.net
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