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Trumps Anklage und die Zukunft der US-Demokratie
Journalistin. Autorin. Seit (gefühlt) schon immer.
Kurator'in für: Fundstücke Liebe, Sex und Wir Kopf und Körper
Theresa Bäuerlein schreibt am liebsten über die Hintergründe gesellschaftlicher Phänomene für verschiedene deutsche Medien. Themen, die sie dabei immer wieder faszinieren, sind Liebe und Sex mitsamt der dazugehörigen Industrie und Ernährungsfragen. Genau so gerne gräbt sie sich aber in jedes andere Thema ein, das ihren Kopf zum Surren bringt.
Gegen Donald Trump wird Anklage erhoben, dafür hat eine Grand Jury in New York gestimmt. Es geht um Schweigegeldzahlungen Trumps an die Pornodarstellerin Stormy Daniels. Damit ist Trump der erste Ex-US-Präsident, der strafrechtlich belangt wird. So viele Tabus wurden seit Trumps Wahl ins Weiße Haus 2016 gebrochen, dass leicht zu übersehen ist, wie bedeutsam diese Anklage ist. Niemand weiß derzeit, ob sie einerseits Trump und andererseits die Demokratie in den USA stärken oder noch mehr schwächen wird. Und wie Trumps fanatisierte Anhängerschaft reagieren wird. Wie ein Reporter der New York Times kommentiert:
Bei aller Konzentration auf die geschmacklosen Details des Falles oder seine neuartige Rechtstheorie oder seine politischen Auswirkungen geht es im Großen und Ganzen um ein Land, das sich auf einen Weg begibt, den es noch nie zuvor beschritten hat. Einen Weg, der tief greifende Folgen für die Gesundheit der ältesten Demokratie der Welt hat. Seit mehr als zwei Jahrhunderten werden Präsidenten auf ein Podest gestellt, selbst diejenigen, die in Skandale verwickelt sind, und für immun gegen Strafverfolgung erklärt, solange sie im Amt sind und sogar danach.
Das ist vorbei. Dieses Tabu wurde gebrochen. Ein neuer Präzedenzfall ist geschaffen worden. Wird es das Land zerreißen, wie manche nach Watergate befürchteten, wenn ein ehemaliger Präsident vor Gericht gestellt wird? Wird es von vielen im In- und Ausland als Siegerjustiz angesehen werden, ähnlich wie in Entwicklungsländern, wo ehemalige Staatsoberhäupter von ihren Nachfolgern inhaftiert werden? Oder wird es ein Moment der Abrechnung werden, ein Zeichen dafür, dass selbst jemand, der einst der mächtigste Mensch auf dem Planeten war, nicht über dem Gesetz steht?
Weil der lesenswerte Artikel der New York Times hinter einer Paywall ist, empfehle ich hier stattdessen eine ebenfalls hörenswerte Analyse des Politikwissenschaftlers Jackson Janes im Deutschlandfunk.
Quelle: Silvia Engels Bild: picture alliance ... www.deutschlandfunk.de
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