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Liegt das Schicksal Europas in Deutschlands Händen?
Journalistin
Kurator'in für: Feminismen Medien und Gesellschaft Volk und Wirtschaft Zeit und Geschichte
Ich studiere Sinologie im Master und schreibe hier über Gesellschaft, Politik und China.
Außerdem schreibe ich den Newsletter "How to China", mit dem du besser verstehst, wie China sich versteht.
Wer sorgt für Stabilität in der Welt, wenn Trump wiedergewählt wird und die USA sich aus der Ukraine und/oder der NATO zurückziehen? Der amerikanische Blogger und Journalist Noah Smith sagt: Schaut man sich die Bevölkerungszahl, die Wirtschaftskraft und den Wohlstand aller EU-Länder an, bleibt nur Deutschland übrig. Auch wenn weder die EU noch die NATO einen Anführer hat oder zwingend braucht, prophezeit Smith:
Deutschland ist so groß und wichtig, dass, wenn es nicht die Führung der EU und der NATO übernimmt, diese steuerungslos und träge werden.
Wie kommt Smith darauf? Sein Aufruf, Deutschland müsse die Führungsposition in Europa übernehmen, speist sich einerseits aus dem hohen Ansehen, das Deutschland in der Welt genießt. Andererseits stützt Smith seine Forderung auf die Gefahr durch Russland. Laut ihm schlittern Deutschland und Europa schlafwandelnd in eine Katastrophe:
Da Amerika weitgehend aus dem Spiel ist, steht Europa allein vor dem Kampf gegen Putin und sein neues russisches Reich.
Ich stimme fast keiner der Behauptungen von Smith zu: Weder, dass Deutschland heute ein Verteidiger von Frieden und Freiheit ist, noch der Behauptung, dass Deutschland ein liberaler Nationalismus gut tun würde (Smiths Feststellung, Deutschland befände sich bereits in einem Wirtschafts- und Cyberkrieg gegen Russland, ist zumindest eine Überlegung wert). Lesenswert ist der Text trotzdem, da er einen Einblick in ausländische Diskurse über Deutschland verschafft.
Und egal ob man ein starkes Deutschland als ein Heilsversprechen oder eine Bedrohung versteht, wirft der Text eine Frage auf, über die es sich lohnt nachzudenken: Bedeutet die Neuverteilung von globaler Macht (durch den Niedergang einer Supermacht wie den USA) zwingend eine Bedrohung?
Quelle: Noah Smith Bild: Screenshot Webseite EN www.noahpinion.blog
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Ich finde, Noah Smith ist immer ein anregender Autor. Auch wenn man nicht alle seiner Ansichten teilt.
Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeine Quarterly skizziert Politikwissenschaftler Herfried Münkler eine mögliche Lösung zur Frage:
Wie muss sich die EU aufstellen, um mit 27 Staaten überhaupt als handlungsfähiger Machtfaktor auftreten zu können?
Voraussetzung wäre die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips. Aber wegen genau dieses Prinzips wird man diese Regel auch nicht ändern können. Also muss man schauen, wie man das anders hinbekommt. Alle könnten aus der EU austreten, außer Ungarn vielleicht und der Slowakei, diese Planspiele gibt es ja in Brüssel, und unmittelbar nach dem Austritt eine neue EU gründen, die dann auf dem Mehrheitsprinzip beruht. Oder man bildet einen Kreis von vier oder fünf Akteuren für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, und der Rest kann sich dem anschließen, bestimmt aber nicht mit. Das wäre eine interne Hierarchisierung. Die sicherlich die Voraussetzung dafür ist, dass die Europäer eine Rolle spielen können. Sonst sind wir, wie Jean Asselborn neulich so schön gesagt hat, „nur Payer, aber kein Player“.
https://www.faz.net/ak... (Paywall)
Ob eine Begrenzung, wer das Sagen hat, eine so gute Idee ist? Eher schließe ich mich Dominik Lenné an. In jedem Fall sollte D sein Ansehen und seine Stärke nutzen als Ideengeber und Garant dafür, dass gute Initiativen aller auch gemeinsam und erfolgreich umgesetzt werden können.
Ist zwar gut für's DE Ego, sowas zu lesen, aber MMn sollte unsere Rolle weniger in "Führung" als in Unterstützung der EU Integration, Willensbildung und durchaus auch der kleineren EU-Nationen liegen, gute Initiativen zu ergreifen.