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Assads Comeback: Was ist los in der Arabischen Liga?

Lars Hauch
Researcher. Schwerpunkte: Mittlerer Osten, insbesondere Syrien.
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Lars HauchMittwoch, 24.05.2023

Der folgende Text ist die übersetzte und gekürzte Version einer sehr lesenswerten Zusammenfassung der rasanten Entwicklungen, die zu Assads Rückkehr in die Arabische Liga geführt haben. 

Eine kleine Bemerkung zu Beginn: Der Text mag den Eindruck erwecken, dass der Drops gelutscht ist, wie man so schön sagt. Ganz im Gegenteil ist westliches Engagement aber weiterhin nötig. Aus europäischer Perspektive geht es dabei ganz wesentlich um die Zusammenarbeit mit der Türkei. Die Europäer haben zuletzt keine großen Sprünge gewagt, weil man die Ergebnisse der Wahlen abwarten will. Die kommende Zeit wird also potenziell ereignisreich.

Erstmals seit einem Jahrzehnt hat Syriens Diktator Bashar al-Assad Mitte Mai wieder an einem Gipfel der Arabischen Liga teilnehmen dürfen. 2011 hatte die Liga sein Regime angesichts der brutalen Reaktion auf die syrische Revolutionsbewegung ausgeschlossen. Seit einer ganzen Weile schon überlegen arabische Staaten, wie sie mit Assad umgehen sollen. Die Entscheidung für seine Rückkehr in die Arabische Liga kam allerdings unerwartet rasch — zu rasch und zu unorganisiert, hört man aus arabischen Diplomatenkreisen.

Assad gab sich während des Gipfels in Saudi Arabien entspannt und triumphierend. In seiner Rede vor der Liga verurteilte er das Streben des Westens nach Hegemonie und forderte die Bewahrung arabischer Identität. Die Situation in seinem vom Krieg gezeichneten Land thematisierte er nicht.

Welche konkreten Schritte nun folgen werden, ist ungewiss. Womöglich wird es Erleichterungen hinsichtlich humanitärer Hilfe und wirtschaftliche Unterstützung geben. Das Regime wird jedwede Unterstützung allerdings nutzen, um seine brutale Herrschaft zu konsolidieren. Davon bedroht ist unter anderem die Teilautonomie des von den Demokratischen Kräften Syriens (SDF) kontrollierten Nordostens. Assads Rückkehr in die Liga ist außerdem gefundenes Fressen für Populisten in Syriens Nachbarländern, die Stimmung gegen Geflüchtete machen. Russland und Iran dürften auch zufrieden sein, schließlich haben beide Länder sich durch ihre Militärinterventionen auf Seiten des Regimes dauerhaften Einfluss in Syrien gesichert.

Der Rückkehr in die Liga ging eine Periode bilateraler Annäherungen voraus. Assad hat von den zahlreichen Konflikten im Mittleren Osten profitiert. Letztlich konnten seine Gegner sich nie auf eine gemeinsame Linie einigen und sabotierten sich stattdessen gegenseitig. Die Vereinigten Arabischen Emirate waren 2018 die Ersten, die ihre Beziehungen mit dem Regime wieder normalisierten. Auch Jordanien sprach sich früh für pragmatische Beziehungen mit Assad aus. Als Assads Armee mithilfe Russlands und Irans im Sommer 2018 eine Großoffensive auf den Süden Syriens startete und die USA trotz Rolle in der bis dahin geltenden Waffenstillstandsvereinbarung die Füße still hielten, befürwortete Jordanien die geordnete Kapitulation der Rebellen unter russischer Aufsicht. So sollten weitere Fluchtbewegungen verhindert und ein Mindestmaß an Stabilität gewährleistet werden.

Die Hoffnungen Jordaniens sollten enttäuscht werden. Das Regime hielt seine Versprechen nicht und ging mit bekannter Brutalität vor. Russland nahm es mit seinen Sicherheitsgarantien auch nicht allzu genau. Das Resultat: Der Bürgerkrieg geht im Süden Syriens weiter, wenn auch gedeckelt. IS-Zellen, iranische Milizen, Drogenhandel industriellen Ausmaßes — so hatte Jordanien sich das nicht vorgestellt. Deshalb propagierten die Jordanier bald die Idee, die Wiederaufnahme von Beziehungen mit Assad multilateral zu organisieren und von „verifizierbaren Zugeständnissen“ abhängig zu machen. Zugeständnisse wären eine Premiere. Darüber hinaus waren weder die Emirate noch Saudi Arabien, das Schwergewicht der Arabischen Liga, begeistert von dem Plan. Die jordanische Initiative verpuffte also. Dennoch sympathisierten Länder wie Oman, Bahrain, Irak und Algerien mit der schrittweisen Normalisierung von Beziehungen mit Assad.

Doch Saudi Arabien sollte Anfang 2023 seine Politik ändern und damit eine Kettenreaktion auslösen. Zwar hat das Königshaus für Assad nichts übrig, will sich mit Syrien allerdings auch nicht unnötig aufhalten. Kronprinz Mohammed bin Salman strebt ambitionierte Entwicklungspläne an, die von regionaler Instabilität gefährdet werden. Vor diesem Hintergrund kam es im März dieses Jahres zu einer Wiederaufnahme von Beziehungen mit Iran. Das eindimensionale Bündnis mit den USA ist passé. Stattdessen diversifizieren die Saudis, auch als Reaktion auf die sich abzeichnende multipolare Weltordnung, ihre Bündnisse. Das verheerende Erdbeben im Februar bot dann eine unerwartete Gelegenheit für direkte Kontakte unter dem Deckmantel humanitärer Hilfe. Nicht alle waren jedoch vom saudischen Kurswechsel begeistert.

Ägypten, Jordanien, Kuwait und Qatar drängten die Saudis, auf die Bremse zu treten. Eine Rückkehr in die Arabische Liga ohne Konditionen käme einer Kapitulationserklärung gleich. Letztlich wollte sich aber niemand den Saudis in den Weg stellen. Oder besser gesagt: es sich angesichts eigener Probleme mit den Saudis verscherzen. Auch aus dem Westen kam wenig Gegenwind. Syrien hat schlicht keine Priorität mehr. Humanitäre Hilfe ja, entschiedenes politisches Engagement nein.

So verblasst langsam das internationale Bewusstsein für die Gräueltaten des Regimes. Assads Strategie der Unnachgiebigkeit scheint aufgegangen zu sein. Ähnlich wie 2008, als er nach Jahren politischer Isolation triumphierend von Nicolas Sarkozy im Élisée-Palast in Paris empfangen wurde. Assads Unterstützung für Jihadisten im Irak, die Hezbollah, der heimliche Bau eines Kernreaktors — all das schien keine Rolle mehr zu spielen. Sogar der saudische König traf sich wieder mit Assad, obwohl Riad das syrische Regime und die Hezbollah für den Mord am libanesischen Premier Rafik Hariri im Jahr 2005 verantwortlich machte. So wie auch heute hatten sich die Rahmenbedingungen und Prioritäten in der Region geändert. Das syrische Regime war Brandstifter, bot sich aber gleichzeitig als Feuerwehr an. Ähnlich verhält es sich dieser Tage. Aus Terrorismus, Drogenhandel und Geflüchteten schlägt das Regime politisches Kapital, obwohl es die Probleme selbst verursacht hat. Ganz oben auf der Forderungsliste steht derzeit Geld, gefolgt von Sanktionslockerungen und dem Abzug türkischer und amerikanischer Truppen von syrischem Boden.

Trotz all der pompösen Treffen und Verlautbarungen dürfte sich in der Realität auf absehbare Zeit wenig ändern. Die Normalisierung politischer Beziehungen, die Rückkehr in die Arabische Liga — all das ist symbolischer Natur. Solange der Konflikt innerhalb Syriens unangetastet bleibt, ist an Stabilität, Wiederaufbau und die Rückkehr von Geflüchteten nicht zu denken. Doch das Regime fühlt sich in Grauzonen äußerst wohl und wird versuchen, Schritt für Schritt diplomatische Symbolik in materielle Unterstützung zu übersetzen.

Das Mantra des Westens es gebe „keine militärische, nur eine politische Lösung“ für den Syrien-Konflikt hat sich als falsch herausgestellt. Es waren Siege auf dem Schlachtfeld, die Politik diktiert haben. Letztlich hat das Mantra bloß dem Westen als Vorwand gedient, sich nicht die Finger schmutzig zu machen. 

Assads Comeback: Was ist los in der Arabischen Liga?

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Kommentare 1
  1. Jürgen S.
    Jürgen S. · vor einem Jahr

    Es zeigt sich, dass Despoten, die ihr Volk gerne bis aufs Blut ausquetschen, immer zusammenhalten. Ob Monarchen, Nationalisten, Kommunisten, Theokraten - alles derselbe Mist, alles dieselben Menschenfeinde.
    Wir müssen klar sehen: Es wird bald zu massiven Konflikten zwischen der freien Welt und den Diktaturen kommen. Die Geschichte hat es uns gelehrt. Diktatoren müssen Krieg führen, um sich zu legitimieren. Und wieder einmal sind es nur Männer.
    Wir müssen uns bewaffnen und für den Krieg gegen China und Russland vorbereitet sein.
    Und der Druck auf China&Co MUSS erhöht werden, denn alles andere ist politische Naivität.

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