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Wandelt sich die EU zu einem liberalen Imperium?
schreibt, kuratiert, gibt heraus
Kurator'in für: Flucht und Einwanderung Literatur Fundstücke Zeit und Geschichte
Dissertation über John Berger (Dr. phil.). Seine Essays und Interviews, seine Reportagen und Rezensionen erscheinen u. a. in Neue Zürcher Zeitung, Blätter für deutsche und internationale Politik, Sinn und Form, Jacobin und Lettre International. Als Historiker wertet er den in der Berliner Staatsbibliothek vorliegenden Nachlass seines Vaters aus. So erschienen »Die Bismarcks. Eine preußische Familiensaga vom Mittelalter bis heute« (2010, zusammen mit Ernst Engelberg) oder die von ihm herausgegebene Neuedition von Ernst Engelbergs »Bismarck. Sturm über Europa« (2014). Als Buchautor publizierte er zuletzt das literarische Sachbuch »An den Rändern Europas« (2021).
Man muss nicht Hegelianer zu sein, um zu wissen, dass es in der Geschichte oft ironische Wendungen gibt.
Nachdem ich einige Picks zur Wiederkehr von neuen Formen des Faschismus brachte, nun einer zur möglichen neuen Stärkung des Liberalismus, der das zwanzigste Jahrhundert prägte. Immerhin leben wir noch (?) in einer liberalen Demokratie.
Wie aber kann der Liberalismus unsere Epoche beeinflussen, möglicherweise zur Heilung der Vielfachkrise beitragen? Welche neue Formen muss der dafür annehmen?
Kein Geringerer als der britische Historiker Timothy Garton Ash versucht darauf, neue Antworten zu finden.
Nach der Ausweitung der Kriegszone in der Ukraine wuchs paradoxerweise die NATO um zwei neue Mitglieder, Finnland und Schweden, und damit die gemeinsame Grenze zwischen Russland und den Mitgliedern des Bündnisses.
Aber noch nicht genug: Die versuchte Rekolonisierung der Ukraine öffnet für Ash die Tür zu einem postimperialen Europa:
Ein Europa also, in dem es keine Reiche mehr gibt, die von einem einzigen Volk oder einer einzigen Nation beherrscht werden, weder zu Lande noch über die Meere - eine Situation, die der Kontinent noch nie erlebt hat.
Natürlich ist das nur eine Möglichkeit, für Ash eine wünschenswerte:
Ob es Europa tatsächlich gelingt, ein liberales Imperium zu schaffen, das stark genug ist, um die Interessen und Werte der Europäer zu verteidigen, wird wie immer in der wie immer in der Geschichte der Menschheit, von der Konjunktur, dem Glück, dem kollektiven Willen und der individuellen Führung abhängen.Hier ist also die überraschende Perspektive, die der Krieg in der Ukraine offenbart: die EU als postimperiales Imperium, in strategische Partnerschaft mit einem amerikanischen postimperialen Imperium, um das das Comeback eines untergehenden russischen Imperiums zu verhindern und ein aufsteigendes chinesischen Reiches einzuschränken.
Der Historiker Ash weiß also, dass es hier etwas neues geben könnte.
Oder ist ein liberales Imperium eine Unmöglichkeit wie eine illiberale Demokratie, die angeblich Ungarn praktiziert?
Bei letzterem ist sich Robert Misik in seiner beeindruckende Rede Eine illiberale Demokratie gibt es nicht sicher:
Sagen wir es klar und ohne Umschweife: Eine „illiberale Demokratie“ gibt es nicht. Entweder ist eine Demokratie liberal oder sie ist keine Demokratie....
Demokratie ist nicht Unterdrückung und Mundtotmachung der Minderheit durch die Mehrheit, sondern auch Schutz von Nonkonformismus.
Kurzum: Eine „illiberale Demokratie“ ist also schon vom Begriff her ein gefährlicher Unsinn.
Noch liegt die Zukunft im Nebel, noch wissen wir nicht, welche ironische Wendungen es geben wird. Sicher ist jedoch, die Auseinandersetzungen sind eröffnet. Wann, wenn nicht jetzt, wird um die Zukunft gekämpft.
Quelle: Timothy Garton Ash, Robert Misik Bild: Foreign Affairs E... EN www.foreignaffairs.com
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