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Moshe Zimmermann zum Israel-Palästina-Konflikt: durchaus lösbar
Autor und Journalist
Kurator'in für: Fundstücke Zeit und Geschichte
Seit der ersten Stunde als Kurator bei Forum dabei: Dirk Liesemer arbeitet als Journalist für Magazine wie mare und G/Geschichte. Er hat Politik, Philosophie und Öffentliches Recht studiert, die Henri-Nannen-Journalistenschule besucht, immer mal wieder in Redaktionen gearbeitet und ehrenamtlich eine Reihe von Recherchereisen mitorganisiert und begleitet. Bisher fünf Bücher, darunter "Café Größenwahn" (2023), ein Ausflug zu den großen Kaffeehausliteraten des Fin de Siècle. Foto: Andreas Unger
Manche sagen, diese Gemengelage sei undurchschaubar, zu viele Akteure, zu viele krude Ideologien, zu viele Interessen, zu viele Verletzungen und historische Vorfälle. Andere meinen, es sei doch alles letztlich nicht so schwer zu verstehen: auf der einen Seite ein demokratischer Staat, auf der anderen eine Terrorgruppe.
Nur eines weiß niemand: wie sich der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern friedlich lösen ließe, zumal es viele Hitzköpfe gibt. Seit langem kursiert die Idee einer Zweistaatenlösung: ein Staat für die Israelis, einer für die Palästinenser. Nicht wenige halten sie weiter hoch, auch weil Konzepte einer Einstaaten- oder gar einer Dreistaatenlösung kaum gewollt werden.
Was offiziell also weiter gilt, ist kaum mehr realistisch, weshalb die Gespräche denn auch verstummen, wenn jemand etwa wissen will, was dann nur aus den siebenhunderttausend israelischen Siedlern werden soll, die bereits in Ostjerusalem und im Westjordanland leben. Vertreiben? Umsiedeln? Wohl kaum. Also alles aussitzen und einfach weiter wie bisher? Hm, besser auch nicht.
Der Historiker Moshe Zimmermann sieht gleichwohl eine Lösung: Sie orientiert sich an der Europäischen Union, aber sie werde nicht ohne massiven Druck ("Hilfe") von außen gelingen. Sein Vorschlag eines föderalen Systems mit starken Minderheitsrechten klingt plausibel, aber es ist wohl bezeichnend, dass er keinen politischen Akteur nennt, der sich bereits dafür einsetzt. Trotzdem: lesenswert!
Quelle: Moshe Zimmermann Bild: IMAGO / SOPA Imag... www.blaetter.de
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Zunächst war ich skeptisch, da ich Moshe Zimmermann kenne und ich ihn sogar einmal in Israel besuchte, und stets Vergleichbares hörte. Nie erfolgte der Aufbruch.
Jetzt lese ich einige Stimmen, die eine Möglichkeit erkennen wollen. Hier eine weitere:
https://www.ipg-journa...?
Der Büroleiter der Ebert-Stiftung Israel nennt auch einen möglichen Akteur, allerdings für die Zweistaatenlösung:
"Damit solche Pläne politisch-parlamentarischen Rückhalt finden und der Friedensprozess wieder ins Zentrum des öffentlichen Diskurses gelangt, muss sich das derzeit noch marginalisierte linkszionistische Lager personell, strukturell und programmatisch neu aufstellen. Jüngste Entwicklungen deuten in diese Richtung: Hoffnungsträger ist der ehemalige stellvertretende Generalstabschef Yair Golan, der während des Hamas-Angriffs mehrere Teilnehmer des Nova-Festivals gerettet hat. Golan, Ex-Knesset-Abgeordneter und 2021/2022 stellvertretender Wirtschaftsminister, wird für den Vorsitz der Arbeitspartei kandidieren. Er will in dieser Funktion die linkszionistischen Parteien vereinen und in eine gemeinsame Liste auch Protagonisten der Protestbewegung gegen die „Justizreform“ sowie Kandidaten aus der politischen Mitte einbinden. Golan spricht sich für eine topografische Trennung der palästinensischen und der jüdischen Bevölkerung im Westjordanland und für die Aufgabe eines Teils der jüdischen Siedlungen aus. Für weiterbestehende Siedlungen soll die palästinensische Seite in Form eines Gebietstauschs kompensiert werden. Die Sicherheitsverantwortung für das Westjordanland sieht Golan bis auf Weiteres bei Israel, aber auch sein Konzept ist ein Weg hin zu einer möglichen Zweistaatenlösung. Die Vorwahlen der Arbeitspartei sind für Ende Mai terminiert, was von vielen als sehr spät kritisiert wird."