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Zeit und Geschichte

Ist die EU noch zu retten? - Ein transnationales Manifest

Achim Engelberg
schreibt, kuratiert, gibt heraus
Zum Kurator'innen-Profil
Achim EngelbergDienstag, 25.09.2018

Die Krisen in und um die EU wachsen und verstärken sich. Alles scheint möglich. Der Verfall als Chance für einen Weg ins Offene oder ins Chaos. Vieles staute sich seit Langem; vieles sind Fehler von Beginn. Das zeigt dieses Manifest mit Tiefenschärfe. Bereits 1957 warnte der Ex-Ministerpräsident Pierre Mendès-France:

„Die Abdankung einer Demokratie kann zwei Formen annehmen – entweder den Rückgriff auf eine interne Diktatur durch Vereinigung aller Macht bei einer ausersehenen Person oder die Delegierung all dieser Macht auf eine auswärtige Autorität, die in technokratischem Gewande eine in Wirklichkeit politische Macht ausübt: Im Namen einer gesunden Wirtschaft kann man leicht eine monetäre, budgetäre, soziale Politik diktieren, die dann zur nationalen und internationalen Politik insgesamt wird.“

Die gesamte Föderation baute man auf der Grundlage der „unpersönlichen Kräfte des Marktes“ (Hayek). Damit es so bleibt, wie es ist, entzog man die wichtigsten Machthaber der EU (Kommission, Gerichtshof, Rat, Zentralbank) dem Wählerwillen. Nun erweist sich immer deutlicher:

Entgegen neoliberalen Illusionen kann keine menschliche Gesellschaft ohne Solidarität und ohne ein anderes Gemeinschaftsvorhaben als den Wettbewerb zwischen seinen Mitgliedern auskommen. Wenn nicht demokratisch institutionalisiert, entstehen diese Solidaritäten auf identitärer, ethnischer oder religiöser Basis.

Täglich wird das wahrer. Aber:

Was tun?

Die Wissenschaftler geben etliche Ideen für eine notwendige Debatte mit dem Ziel:

Ins Auge zu fassen wäre also ... nicht bloß eine Rückkehr zu einer traditionellen Form der Demokratie, sondern eine wirkliche Renaissance der Demokratie auf allen Niveaus des politischen Lebens. Ohne eine solche demokratische Renaissance werden die „führenden Eliten“ sich weiterhin den reichhaltigen und unterschiedlichen Erfahrungen aus dem Alltagsleben der Menschen verschließen und daraus eine Beute der Demagogen werden lassen.

Das ist aber ohne einen Aufstand von Massen unmöglich.

Ist die EU noch zu retten? - Ein transnationales Manifest

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Kommentare 3
  1. Eric Bonse
    Eric Bonse · vor 6 Jahren

    Bestechende Analyse, das kann ich als "Praktiker" in Brüssel bestätigen!

  2. Frederik Fischer
    Frederik Fischer · vor 6 Jahren

    Das habe ich bislang noch an keiner anderen Stelle so treffend und kompakt formuliert gesehen.
    "Entgegen neoliberalen Illusionen kann keine menschliche Gesellschaft ohne Solidarität und ohne ein anderes Gemeinschaftsvorhaben als den Wettbewerb zwischen seinen Mitgliedern auskommen. Wenn nicht demokratisch institutionalisiert, entstehen diese Solidaritäten auf identitärer, ethnischer oder religiöser Basis."

    1. Achim Engelberg
      Achim Engelberg · vor 6 Jahren

      Icke oooch nicht.

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