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Iran vor der Wahl
•Ausbildung als Sinologe und Religionswissenschaftler
•Arbeit in der Outdoorbranche mit Fokus auf soziale Nachhaltigkeit und ökologische Verantwortung in globalen Lieferketten
Es gilt als nahezu sicher, dass ein Vertreter der "iranischen Hardliner" (eine höchst generalisierende, westliche Typisierung) die nächste Präsidentenwahl gewinnt.
Ebrahim Raisi werden zudem noch ganz andere Ambitionen nachgesagt, aber vorerst soll es erstmal das Präsidentenamt sein.
Anders als etwa Hassan Rouhani, der aktuelle, den "moderaten Kräften" zugewiesene, Präsident droht ersterer, sollte er gewählt werden, alles schlimmer zu machen.
"Alles" ist dabei eine hochgradig umfangreiche Angelegenheit. Sowohl in Syrien, als auch im Irak und im Libanon ist der Iran sowohl diplomatisch, als auch wirtschaftlich und militärisch stark verwickelt. China und Russland liegen immer stärker im Fokus iranischer Politik, um die Effekte US-amerikanischer Sanktionen abzuschwächen. Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm sind auch nach Trumps Abwahl nur schwer wieder in Gang zu setzen und den Konflikt mit Israel gibt es ja auch noch.
Nur: möglicherweise wird ja gar nicht alles schlimmer. Möglicherweise wird der neue Präsident eine deutlich stärkere Autorität besitzen, als der alte, da er sich nicht mit dem Vorwurf, seine westliche Bildung und seine Kompromissbereitschaft würden zu einem Ausverkauf des Landes an die Amerikaner führen, auseinandersetzen muss. Er hätte eventuell die Unterstützung des religiösen Establishments hinter sich und somit in allen Verhandlungen eine deutlich stärkere Position.
Denn leider war die Politik der moderaten Kräfte im Iran nie von den Fortschritten gekennzeichnet, die erwartet wurden. Mit der Unterzeichnung des Atomabkommens im Jahr 2016 verband etwa Rouhani die deutliche Erwartung eines wirtschaftlichen Aufstiegs und einer Reduktion wirtschaftlicher Abhängigkeiten. Dass dies nie eintrat, ist nicht nur auf die Aufkündigung des Atomabkommens unter der Regentschaft des D. Trump zurückzuführen. Gerade die wesentlich machthabenden Akteure innerhalb des iranischen Regimes, der religiöse Rat und die Revolutionsgarden, legten und legen ein nahezu uneinschränkbares Beharrungsvermögen an den Tag, gegen welches gerade die Vertreter moderater Ansätze oft schon prinzipiell völlig machtlos sind.
Gleichwohl darf man annehmen, dass auch die Hardliner durchaus realpolitische und konstruktive Strategieansätze zu verfolgen wissen (wenn es sich nicht gerade um einen prototypischen Demagogen wie Mahmud Ahmadinedschad handelt, wobei auch diesem nachgesagt wird, im wesentlichen die Machtansprüche der Revolutionsgarden in geordnete Bahnen gelenkt zu haben).
Also wer weiß: vielleicht sind unsere bildungsdemokratisch angelegten Schablonen ja auch völlig unnütz, wenn es um die Entwicklung im Iran geht.
Quelle: Barbara Slavin Bild: Atlantic Council EN www.atlanticcouncil.org
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