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Warum Deutschland wirklich so einen gigantischen Investitionsstau hat
Journalist
Kurator'in für: Volk und Wirtschaft Fundstücke Klima und Wandel
Ich schreibe „Cleantech Ing.“, einen Newsletter, über Technologien, die wir brauchen werden, um die Klimakrise zu lösen.
Dass Deutschlands Infrastruktur nicht überall auf dem, vorsichtig ausgedrückt, neuesten Stand ist, hat inzwischen auch schon meine Oma gemerkt, die sich ärgert, dass sie in ihrem Kleingarten am Rande der Stadt manchmal zu wenig Netz hat, um Fotos zu schicken. Wenn Sie allerdings wüsste, dass der Investitionsbedarf 138 Milliarden Euro beträgt, wie der Ökonom Jens Südekum in diesem angenehm detailliertem Hintergrund-Text beschreibt, würde sie ungläubig abwinken und sich wieder ihren verdurstenden Rosen widmen. Südekum erklärt nun, wie dieser gigantische Investitionsstau zustande kam und richtig erhellend wird der Text dadurch, dass er zeigen kann, dass nicht nur die "Schwarze Null" Schuld hat. Er schreibt: "Es wurden Aufgaben im Sozialbereich bei den Städten und Gemeinden [vom Bund] bestellt, aber nicht bezahlt." Und um diese Aufgaben zu bezahlen, haben die Kommunen dort gespart, wo sie können, bei den Investitionen. Einen Weg raus, da kommt die Schuldenbremse dann doch ins Spiel, sieht Südekum darin, dass der Bund die Altschulden der Kommunen tilgt.
Quelle: Jens Südekum makronom.de
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Ja, das stimmt. Hinzukommt allerdings, dass viele Kommunen einfach auch nicht investieren wollen, weil es in Deutschland nunmal enorm schwer ist, Besitzstände aufzuweichen. Und jede neue Strasse, jeder neue Sendemast, jeder neue Bahnhof, jedes neue Windrad ruft enorme Widerstände hervor bei den NIMBYs.
Welcher Bürgermeister möchte sich in seiner Gemeinde den Ärger antun, 5G Sendemasten aufzustellen? Die Harmlosigkeit der Strahlung mag noch so oft erwiesen sein, der Bürgermeister würde doch von einem guten Teil der Bevölkerung dafür gehasst werden. Und bevor er seine Wiederwahl riskiert, macht er lieber nichts.
Ceteris Paribus gilt das für fast alle Veränderungen im Deutschland der Gegenwart.