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Ich bin im Jahr 1963 in der Nähe des Lotter Kreuzes an der Autobahn A 1 geboren. Aufgewachsen in einer niedersächsischen Kleinstadt namens Diepholz, lebe ich heute in Arnsberg im Sauerland. Dort sehe ich unter anderem die bekannten Talkshows im deutschen Fernsehen. Anschließend schreibe ich darüber für die FAZ.
Beim Brexit sind ökonomische Analysen längst Auftragsarbeiten zur Stützung einer politischen Position. Entsprechend werden sie in dieser Schlacht um die Zukunft Britanniens kaum noch ernst genommen. Eine interessante Ausnahme ist der konservative Unterhausabgeordnete Greg Hands. Den seit der gestrigen Rede von Theresa May wieder frisch aus der Konserve gezogenen Vorschlag einer Zollunion unterzieht er in diesem Artikel einer substantiellen Kritik. Sie findet sich prägnant zusammengefasst in diesem Zitat:
However, Labour’s policy appears to be now to allow others to negotiate these trade agreements with the US, but now the UK would have no influence at all at the table, and no access to EU papers (as a non-EU member state), even in a “secret reading room”!Eine Zollunion macht aus dieser Perspektive keinen ökonomischen und politischen Sinn. Es ist trotzdem die Position von Labour. Warum soll aber deren Vorsitzender Jeremy Corbyn als möglicher Premierminister nur noch Brüsseler Beschlüsse ratifizieren wollen? Corbyn gilt bekanntlich als Brexiteer. Entsprechend werden wir in seinen heutigen Gesprächen mit Theresa May eine seltsame Konstellation erleben. Frau May müsste eine Zollunion gegen ihre Fraktion durchsetzen, wie Hands heute klarstellte. Corbyn im Gegenzug das bisher von ihm verdammte Übergangsabkommen akzeptieren. Entsprechend groß ist das Misstrauen. Beide suchen allerdings keine Lösung für den Brexit, sondern nach einer Lösung zur Eindämmung innerparteilicher Fliehkräfte. Einigkeit besteht zudem darin, die Teilnahme an der Europawahl auszuschließen. Beide haben sicher auch kein Interesse, das britische Parteiensystem unter den Trümmern von Leave oder Remain zu begraben. Hands sieht den Ausweg aus der parlamentarischen Selbstblockade in der zeitlichen Begrenzung des backstops für Nordirland. Damit wäre der Schwarze Peter wieder in Brüssel gelandet. Diese Aussicht könnte für ins Schlingern geratene Parteiführer durchaus eine gewisse Attraktivität haben.
Quelle: Greg Hands EN capx.co
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Hallo Frank, du schreibst: "Hands sieht den Ausweg aus der parlamentarischen Selbstblockade in der zeitlichen Begrenzung des backstops für Nordirland. Damit wäre der Schwarze Peter wieder in Brüssel gelandet. Diese Aussicht könnte für ins Schlingern geratene Parteiführer durchaus eine gewisse Attraktivität haben." Dieser Vorschlag kursiert ja schon eine Weile. Ich frage mich dabei immer, wie er zum Karfreitagsabkommen passen soll. Wie kann man die Versicherungsklausel zeitlich begrenzen, ohne die Bedingungen dafür im Vorfeld festzulegen und zu sagen, womit man es dann ersetzt?
Dass es attraktiv für viele politische Kräfte in London ist, wenn der Schwarze Peter am Ende in Brüssel landet, ist klar. Aber kann man das mit Wünschen wie diesen wirklich erreichen, die ja letztendlich ein internationales Friedensabkommen beschädigen? Mir fällt es schwer, den Vorschlag ernstzunehmen (obwohl ich Ideen habe, warum Leute das vorschlagen). Aber vielleicht übersehe ich ja was?