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TTIP ist tot. Lang lebe Ceta. Und das könnte auch gut so sein.

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Ich schreibe „Cleantech Ing.“, einen Newsletter, über Technologien, die wir brauchen werden, um die Klimakrise zu lösen.

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Rico Grimm

8 5

Donnerstag, 01.09.2016

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Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat kürzlich das Ende des einen Freihandelsabkommen TTIP (mit den USA) verkündet — aber gleichzeitig betont, an dem anderen Abkommen Ceta (mit Kanada) festzuhalten. Daraufhin sprangen die TTIP-Kritiker wie Sarah Wagenknecht von der Linkspartei im Quadrat, weil sie glaubten, dass die Inhalte des Abkommens „durch die Hintertür" doch noch eingeführt werden. Stimmt aber nicht.

Denn Gabriel will die Chance nutzen und mit der sozialdemokratischen kanadischen Regierung das Ceta-Abkommen nachverhandeln, um bessere Regeln zu bekommen als bei der marktfreundlichen Vorgängerregierung. Das ist richtig, wie Zeit-Autorin Petra Pinzler hier schreibt: „Die Welt braucht nicht irgendwelche neuen Regeln, sondern gute. Wenn Sigmar Gabriel die nun wirklich überall aktiv durchsetzen will, ist das ein Fortschritt."

TTIP ist tot. Lang lebe Ceta. Und das könnte auch gut so sein.

Quelle: Petra Pinzler Bild: Reuters zeit.de

01.09.2016

Freihandel: Gabriels Sinn für die Realität

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Kommentare 5

Georg Wallwitz · vor 8 Jahren

So einhellig, wie die Ablehnung von TTIP ist, beginne ich mich langsam dafür zu erwärmen. AfD, Trump und Wagenknecht können eigentlich nicht gemeinsam Recht haben.
Aber am Ende würde ich doch immer mit Ablehnung oder Befürwortung warten, bis ein fertiger Text vorliegt. Aber so funktioniert Politik wohl nicht.

4 Antworten
1. Rico Grimm · vor 8 Jahren
  
  Internationale Verhandlungen haben sich seit dem 17. Jahrhundert nicht mehr grundlegend verändert. Die Welt aber schon.
  
  Manchmal glaube ich, dass darin das Problem liegt.
2. Georg Wallwitz · vor 8 Jahren
  
  @Rico Grimm Vielleicht bin ich da naiv, aber meine Erfahrung aus der beruflichen Praxis ist: Wenn es wichtiges zu verhandeln gibt, legt man besser erst ein fertiges Ergebnis vor, bevor man damit an die Öffentlichkeit geht.
  
  Angenommen, TTIP wird öffentlich verhandelt. Dann kommt einer mit seinen Vorstellungen, die er gerne beim anderen durchsetzen würde. Dann denkt die Wirtschaft auf der Gegenseite: "Oh je, dann investiere ich in diesem Bereich lieber nicht mehr, denn wenn das so kommt, ist die Investition sinnlos." Und dann steht alles still.
  
  Am Ende kommt es in Verhandlungen doch immer anders als gedacht. Ist so ein Erfahrungswert.
  
  Wenn ich immer über die neueste und kühnste Idee sofort Twittern muss (scheint heute so zu sein, glücklich war doch das 17. Jahrhundert (in dieser Hinsicht)), dann verbreitet das nur Angst und Schrecken und ist völlig überflüssig, weil, siehe oben, es doch anders kommt.
  
  Vielleicht sind ja auch diejenigen, die nun Öffentlichkeit fordern, naiv und saßen noch nie in einer Verhandlung, in der es um etwas ging.
  (Und wenn ja, z.B. in Koalitionsverhandlungen, dann haben sie die Presse gewiss auch nur spärlich gefüttert. Dann wären sie verlogen.)
3. Rico Grimm · vor 8 Jahren
  
  @Georg Wallwitz Glaube auch nicht, dass man internationale oder irgendwelche anderen Verhandlungen offen führen kann. Aber dennoch gibt es den Transparenzanspruch. Man muss schauen, wie man sie vereinen kann.
4. Gurdi (Krauti) · vor 8 Jahren
  
  @Georg Wallwitz Sie verkennen dabei einen Faktor wie ich finde, Regierungen brauchen zumindestens ein grobes, legitimiertes Verhandlungsmandat. Dieses war vom Volk her aber nicht gegeben. Ohne dies steht natürlich dann auch der gesamte Prozess in frage.
  
  Die Geheimhaltung und die lächerliche Praxis das Parlamentarier das Abkommen in der US Botschaft für 10min einsehen dürfen hat das übrige dazu beigetragen.
  
  Hinzu kommen die völlig überzogenen Forderungen der USA z.B. mit "Buy American". Die Amerikaner können schon heute an allen öffentlichen Ausschreibungen in Europa mitwirken, man tut aber so als wäre es ein Privileg für die EU dies zu gewähren, dabei würde man damit gerade einmal gleichstand herstellen.

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