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Russisches Roulette für Republiken

Autor und Verwalter, selbständig

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Georg Wallwitz

7 5

Samstag, 25.06.2016

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Kenneth Rogoff fragt sich, ob die ganz großen Entscheidungen wirklich in einem einmaligen, mit hauchdünner Mehrheit entschiedenem Referendum getroffen werden sollten. Mehrheiten im Volk können ein unberechenbares, manchmal auch unschönes Biest sein. Daher haben liberale Demokratien so etwas wie Minderheitenschutz oder hohe Hürden für Verfassungsänderungen installiert. Warum gab es für den Brexit keine "checks and balances"?

Rogoff schlägt ein Verfahren vor, wie man große Entscheidungen nicht zu einer Momentaufnahme verkommen lässt.

Quelle: Kenneth Rogoff EN project-syndicate.org

24.06.2016

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Kommentare 5

Gurdi (Krauti) · vor mehr als 8 Jahre

Entweder ist der Bürger der Souverän oder er ist es nicht. Wenn man so anfängt, begibt man sich auf bestem Wege zu autokratischen Strukturen.

Demokratie muss auch unliebsame Entscheidungen hinnehmen können, auch die Elite muss dass.

4 Antworten
1. Georg Wallwitz · vor mehr als 8 Jahre
  
  Es geht darum einen Unterschied zu machen zwischen Stimmungen und unliebsamen Entscheidungen. Zwischen informiertem Handeln und Instinkt.
  Rogoff schlägt vor, bei weitreichenden Entscheidungen entsprechende Hürden einzubauen, damit die tatsächlich als wohlüberlegt gelten können.
  Das hat nichts mit Autokratie zu tun.
  Und Souveränität ist schon lange kein Begriff mehr wie im 19. Jahrhundert. Ein "ganz oder gar nicht" gibt es da schon lange nicht mehr. No man is an island.
2. Gurdi (Krauti) · vor mehr als 8 Jahre
  
  @Georg Wallwitz Die Hürden für Referenden dieser Art sind doch schon fast unüberwindlich.
  
  In GB kann man ja auch nicht von einer Momentaufnahme sprechen. Dass Referendum wurde von der eigenen Regierung angesetzt und die Entscheidung vom Volk in einer Wahl getroffen. Zeit gab es mehr als genug um darüber zu debattieren. Wenn Politik Ihre Vorzüge nicht mehr erklären kann, dann sollte man auch nicht als Antwort darauf noch höhere Hürden aufbauen und noch weniger Mitbestimmung des Volkes.
  
  Das würde eher einen gegenteiligen Effekt erzielen und die Stimmung nur andernorts Kanalisieren.
3. Simon Weiß · vor mehr als 8 Jahre
  
  @Gurdi (Krauti) Menschen sind dafür bekannt kurzsichtig zu denken und nur wenige Interessen in Ihre Entscheidungen einzubeziehen. Ich halte ein solches Referendum für nicht die richtige Form der Mitbestimmung.
4. Gurdi (Krauti) · vor mehr als 8 Jahre
  
  @Simon Weiß Das mag ja sein, dass es von einigen als ungeeignetes Instrument empfunden wird.
  
  Mir fallen aber auch wenig Alternativen ein mehr Raum für mehr Mitbestimmung zu liefern als via Volksbefragungen.
  
  Die Parlamentarier die gewählt wurden, haben doch schon im Deutschen Bundestag kaum noch Spielraum und verkommen mehr und mehr zu reinen Abnickern um Ihre Parteikarrieren nicht zu gefährden.

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