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Konflikte um Rohstoffabbau in der EU
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Die Europäische Union will mit dem Green Deal genannten Programm dem Klimawandel entgegenwirken. Zentrale Elemente der EU-Klimapolitik sind eine Energiewende und eine Verkehrswende. Zu deren Realisierung (Stichwort: Batterien) braucht es spezielle Rohstoffe wie z. B. Lithium oder Graphit. Der Großteil der für die Energiewende nötigen Rohstoffe wird derzeit aus Ländern außerhalb der EU importiert. Die EU will das ändern und zukünftig in größerem Umfang auch Rohstoffe innerhalb der EU abbauen. Immerhin sind in Schweden größere Vorkommen von Seltenen Erden entdeckt worden, in Portugal gibt es große Lithium-Lagerstätten und in Finnland Graphit-Vorkommen. Mit dem Abbau dieser Rohstoffe innerhalb der EU würde sich die EU unabhängiger von Importen aus Drittländern machen.
Auf dem Papier klingt das plausibel und schlüssig. In der Realität ist das allerdings etwas anders. Sowohl in Portugal als auch in Finnland gibt es erheblichen Widerstand gegen den Abbau der jeweiligen Rohstoffe von den Menschen, die in oder nahe der Abbaugebiete leben.
Oliver Noyan ist diesen Konflikten nachgegangen und beschreibt in seinem auf dem Portal Euractiv veröffentlichten Artikel, weshalb sich die Menschen vor Ort in Finnland und Portugal gegen neue Bergbauprojekte wehren.
Ein Weg zur Auflösung dieser gegensätzlichen Interessen – ohne die Rohstoffe gibt es die unumgängliche Energiewende nicht, aber die Menschen vor Ort haben andererseits auch berechtigte Interessen und Schutzrechte, die zu respektieren sind – könnte, so eine Schlussfolgerung aus dem Artikel, eine stärkere Demokratisierung der Genehmigungsverfahren (und damit auch dieses Teils der Wirtschaft) sein, die den Interessen der lokalen Bevölkerung deutlich gerechter wird, als das derzeit der Fall zu sein scheint. Hier wäre dann die EU gefordert, da sie im Bereich der Wirtschaft und des Umweltschutzes die weitgehendsten Regulierungskompetenzen hat.
Quelle: Oliver Noyan www.euractiv.de
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