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Braucht der Euro ein eigenes Budget?
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Frankreichs neuer Staatschef Emmanuel Macron fordert einen Euro-Finanzminister mit einem eigenen Budget. Allerdings hat er sich noch nicht klar dazu geäußert, was mit dem Euro-Haushalt bezweckt werden soll. Dabei ist dies eine entscheidende Frage, wie Guntram Wolff vom auf Wirtschaftspolitik spezialisierten Thinktank Bruegel feststellt.
Wolff sieht fünf Optionen: Der neue Haushalt könnte den Grundstein für eine Föderation bilden - wie in der Schweiz oder in den USA. Er könnte Investitionen fördern, eigene Anleihen vergeben um den Euroländern finanziell unter die Arme zu greifen, Krisenländer stützen oder öffentliche Projekte finanzieren. Für jede Option gibt es gute Gründe, aber auch eigene Hürden und Probleme.
Vor allem die Governance und die demokratische Kontrolle eines Euro-Budgets werfen viele Fragen auf. Wolff gibt keine abschließenden Antworten, sondern er versachlicht die Debatte. Das ist erfreulich, denn gerade in Deutschland wird sie derzeit ziemlich unsachlich geführt - der Bundestags-Wahlkampf lässt grüßen!
Quelle: Guntram B. Wolff EN bruegel.org
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