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Brauchen wir den Soli wirklich nicht?
Die Spezialredaktion von The Buzzard besteht aus 12 RedakteurInnen und Redakteuren, die nebenbei für namhafte Medienhäuser arbeiten (Süddeutsche Zeitung, FAZ, BR, WDR uvm.)
The Buzzard ist ein mehrfach ausgezeichnetes Journalismus Startup und sieht sich als Debatten-Navigator für die großen Fragen unserer Zeit. In einer lauten, kurzatmigen und hektischen Nachrichtenwelt vermittelt The Buzzard den Überblick und empfiehlt Perspektiven, die den Horizont erweitern: Stimmen von Experten, Journalisten und Bloggern, die überraschen, konstruktive Lösungen bieten und helfen, die eigene Meinung immer wieder neu in Frage zu stellen.
„Die fetten Jahre sind vorbei“ – mit diesem Satz hat Finanzminister Olaf Scholz Schlagzeilen gemacht und eine alte Debatte neu angestoßen. Union und FDP fordern nun seit einigen Wochen wieder lautstark: Der Solidaritätszuschlag (Soli) gehöre endlich abgeschafft, er lähme die Wirtschaft. Und zwar für alle abgeschafft. Und nicht, wie die SPD es fordert, für 90 Prozent der Bevölkerung, während Topverdiener und Unternehmen weiter zahlen müssen.
Einst wurde der Soli eingeführt, um den Aufbau Ostdeutschlands zu finanzieren. Heutzutage spült die Steuer vor allem Mehreinnahmen in die Staatskassen. 2018 hat der Soli rund 18,8 Milliarden Euro Steuergelder eingebracht, nur 4,5 Milliarden Euro gingen an den Aufbau Ost. Kritiker meinen: Diese „Reichensteuer“ brauchen wir nicht.
Wir von The Buzzard haben uns diese Woche gefragt, ob sie recht haben: Ist es jetzt, da die Konjunktur einknickt, höchste Zeit, den Soli abzuschaffen? Oder wäre das nur ein Geschenk für Superreiche?
In unserer aktuellen Ausgabe zeigen wir die Perspektiven von Wirtschaftsexperten, Journalisten und Ökonomen aus Deutschland und Österreich. Die Gegner der Abschaffung meinen, dass Steuererleichterungen weder zu mehr Investitionen bei Unternehmen noch zu einem Boom in der Konjunktur führen. Das Argument: Reiche würden zusätzliches Geld eher sparen anstatt es auszugeben und auch Unternehmen investierten nicht automatisch, nur weil sie mehr Geld zur Verfügung haben.
Andere betonen, dass Deutschland das Geld aus dem Soli auch weiterhin dringend braucht, um ländliche Regionen, gerade in Ostdeutschland zu fördern.
Nicht nur Arbeitgeberverbände widersprechen vehement. Wir zitieren Studien, die zeigen, warum die Soli-Abschaffung die Konjunktur eben doch ankurbeln könnte. Und auch Stimmen, die meinen: Der Soli ist das falsche Mittel für soziale Gerechtigkeit.
Wer die Argumente auf beiden Seiten besser verstehen möchte, dem empfehlen wir unsere aktuelle Debatte auf TheBuzzard.org.
Quelle: The Buzzard thebuzzard.org
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Ich war im letzten Jahr viel in ländlichen Gemeinden in ganz Deutschland unterwegs. Einen Transfer von West nach Ost kann inzwischen nur noch schwer verargumentiert werden. Ländliche Regionen in ganz Deutschland haben inzwischen enorme Infrastrukturdefizite. Womit ich mich aber anfreunden könnte: Der Soli als Fördertopf für die Wiederbelebung des ländliches Raums - nach Bedarf, nicht nach Himmelsrichtungen.