Die letzten 20 Jahre waren problematisch für Westeuropas Sozialdemokraten. Die fundierte Datenanalyse des Artikels zeigt, Wähler wanderten, in den Alterskohorten wechselten die Loyalitäten, die Parteien verloren überall an Einfluss:

In Frankreich und den Niederlanden sind sie sogar regelrecht implodiert. Doch dann kam der Herbst 2021. Die SPD gewann die Bundestagswahl in Deutschland, die Arbeiterpartei die Parlamentswahl in Norwegen, und der Partito Democratico schnitt bei der Kommunalwahl in Italien unerwartet gut ab. …. Und erstmals seit 2001 haben Norwegen, Schweden, Finnland und Dänemark allesamt wieder sozialdemokratische Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. 

Allerdings "gewann" die SPD in Deutschland die Wahl nur mit dem drittschlechtesten Stimmanteil der Nachkriegszeit und die norwegische Arbeiterpartei sogar mit ihrem zweitschlechtesten Ergebnis seit 1924. Man kann also eine Wahl auch dadurch gewinnen, das man weniger Stimmen verliert als die politischen Gegner. 

In Deutschland und Norwegen etwa profitierten die Sozialdemokraten von der Schwäche der Mitte-rechts-Parteien und wurden mit kleinen Zugewinnen oder sogar Verlusten stärkste Kraft.

Lässt sich das schon als ein Comeback der Sozialdemokratie interpretieren? Eher nicht. In den 1990er und 2000er Jahren hatten diese Parteien (als sie noch Volksparteien waren?) in vielen westeuropäischen Ländern Stimmenanteile in der Größenordnung von 40%. Um danach durchschnittlich 10 - 15% zu verlieren.

Wohin sind ihre Wählerinnen und Wähler gewandert? Viele Stimmen haben Sozialdemokraten an grüne und weiter links stehende Parteien verloren. Das linke Lager ist insgesamt etwa gleich stark geblieben, aber die internen Kräfteverhältnisse haben sich verschoben. Verluste gab es auch an Mitte-rechts-Parteien, aber es gingen kaum Stimmen an die extreme Rechte.

Kamen vor dreißig Jahren die Stimmen noch zu zwei Dritteln aus der Arbeiterschicht und zu einem Drittel aus der Mittelschicht, ist es heute eher umgekehrt. Es scheint aber, als ob die absolute Höhe der Stimmenanteile unwichtiger geworden ist, solange es dazu reicht, im linken Lager vorn zu liegen:

Gelingt es sozialdemokratischen Parteien, das eigene Lager zu dominieren, können sie wie in Norwegen oder Deutschland auch mit relativ schwachen Ergebnissen regieren – vorausgesetzt, die anderen Parteien schneiden noch schlechter ab.

Nur sollte man daraus nicht wie Saskia Esken auf dem jüngsten Parteitag der SPD selbstzufrieden schließen: „Die Zwanzigerjahre werden ein Jahrzehnt der Sozialdemokratie sein.“ 

Die Autoren analysieren daher die Herausforderungen für die Sozialdemokratien der Zukunft kritisch. Es zeigt sich, der aktuelle relative Wahlerfolg, nicht nur der deutschen SPD, beruht auf den Stimmen älterer Wählerschichten. Jüngere Linke wählen vermehrt grüne Parteien.

Das wird zum Problem, wenn sich die junge Generation mit einer Partei identifiziert und ihr dann treu bleibt. Indizien aus der Forschung deuten genau darauf hin.

Ein weiteres heikles und umstrittenes Thema bleibt die Migrationspolitik, die nach Corona sicher wieder auf der Tagesordnung stehen wird. Hier sind die europäischen sozialdemokratischen Parteien gespalten.

Die Positionen der Parteien haben sich seit Beginn der Flüchtlingskrise in gegensätzliche Richtungen entwickelt. Die sozialdemokratische Arbeiterpartei in Schweden etwa vertritt heute eine deutlich restriktivere Haltung als noch 2014, in Frankreich, Grossbritannien und Irland sind die Sozialdemokraten dagegen klar liberaler geworden.

Wie könnte ein erfolgreiches Profil der zukünftigen Sozialdemokratie aussehen? Der Artikel beruft sich dabei auf verschiedene Untersuchungen und auf die Politikwissenschaftlerin Silja Häusermann von der Universität Zürich:

Wenig erfolgversprechend ist laut Untersuchungen denn auch ein links-nationales Programm mit expansiver Sozialpolitik und gesellschaftspolitisch konservativen Positionen. Mehr Erfolg verspricht ein zentristischer Wahlkampf, wie ihn die SPD unter Scholz geführt hat. Dieser hat den Vorteil, dass die Sozialdemokraten nicht einfach Stimmen von verbündeten grünen und anderen linken Parteien übernehmen, sondern in einer Vermittlerposition in der Mitte eher Mehrheiten schaffen können.

Das klingt erst mal nachvollziehbar. Ob es dann aber in der Tat wirklich die zwei von Häusermann genannten programmatischen Linien sind, die potenzielle sozialdemokratische Wählerinnen und Wähler überzeugen, wage ich zu bezweifeln. Sie nennt: 

ein neu-linkes, das sowohl gesellschaftspolitisch als auch sozialpolitisch progressiv ist und den Fokus auf Themen wie Gleichstellung, Kinderbetreuung oder Europa legt, und ein alt-linkes, das auf sozialstaatlichen Leistungen und staatlicher Umverteilung beruht. Ersteres kommt bei jüngeren, Letzteres bei älteren Wählern gut an.

Genau das erzählt und verspricht ja unter dem Stichwort soziale Gerechtigkeit die SPD ihren Wählern seit Jahrzehnten. Die Erfolge kennen wir ...