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Klima und Wandel

Project 2025: Was beim Klimaschutz von Trump zu erwarten ist

Ralph Diermann
Energiejournalist

Strom, Wärme und Mobilität – das sind meine Themen. Ich arbeite seit 2008 als freier Energiejournalist u.a. für die Süddeutsche Zeitung, Spiegel Online, die Neue Zürcher Zeitung, für Riffreporter sowie für einige Fachzeitschriften.

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Ralph DiermannDienstag, 06.08.2024

Mit dem Project 2025 hat der superrechte Think Tank Heritage Foundation einen 900-Seiten-Plan zur radikalen Umgestaltung der US-Regierung und -Gesellschaft vorgelegt. Wegen der ideologischen Nähe von Think Tank und Republikanern sowie vieler personeller Verflechtungen dürfte das Konzept zum Regierungsprogramm einer zweiten Präsidentschaft von Donald Trump werden. Was steht drin zu Klima-, Umwelt- und Energiepolitik? Das hat die Autorin Zoya Teirstein für Wired und das auf Klimaschutz fokussierte Online-Medieum Grist untersucht.

Das Konzept legt an mehreren Schlüsselstellen der Klimapolitik von Joe Biden die Axt an, schreibt die Autorin. So sieht das Programm vor, Regulierungskompetenzen von Bundesregierung und -behörden drastisch zu beschneiden. Das bedeutet zum Beispiel, dass Emissionslimits und Vorgaben zur Energieeffizienz von Haushaltsgeräten abgeschafft, die Kontrollrechte von Umweltbehörden geschleift und Förderprogramme für Klimaschutzinvestitionen und -forschung eingestampft werden.

Mit Klima- und Umweltthemen befasste Behörden sollen drastisch verkleinert werden – was auch über eine Präsidentschaft Trumps hinaus Wirkung haben wird, weil damit Kompetenzen und Erfahrungen im öffentlichen Dienst verloren gehen. Zudem soll die Fossilwirtschaft freie Bahn bekommen, etwa was den Neubau von Kohlekraftwerken oder das Erschließen von Öl- und Gasfeldern bekommt.

Teirstein zeigt in ihrem Text, auf welch vielfältige Weise Trump ansetzen könnte, um die bislang ja ganz okaye Klimaschutzpolitik von Biden in Trümmer zu schlagen. Viele Maßnahmen kann er selbst per Dekret beschließen, ohne Zustimmung des Kongresses. Wenn Trump dieses Programm umsetzt, werden die USA bis 2030 insgesamt 400 Milliarden Tonnen CO2 zusätzlich emittieren, zeigt eine Analyse des britischen Think Tanks Carbon Brief, die Teirstein zitiert – so viel wie die gesamten Emissionen der EU und Japan zusammen.

Project 2025: Was beim Klimaschutz von Trump zu erwarten ist

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