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Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Belgien besteht nicht nur aus zwei großen (Französisch und Niederländisch) und einer kleinen (Deutsch) Sprachgemeinschaft. Während die französischs- und deutschsprachige (allerdings nur in den beiden Ostkantone Eupen und St. Vith) Wallonie politisch stark links geprägt ist, wird der niederläncischsprachige Norden Belgiens aktuelle durch zwei Parteien aus dem rechten Spektrum dominiert. Die kleine zweisprachige Hauptstadtregion Brüssel ist links-grün geprägt.
In einer dreiteiligen Interview-Serie mit namhaften belgischen Wissenschaftlern hat das deutschsprachige belgische Nachrichtenportal Belgieninfo sich die politische Situation in Belgien vor den Wahlen am 9. Juni 2024 zum föderalen Parlament und zu den drei Regionalparlamenten und zum Europaparlament etwas genauer angeschaut.
In diesem dritten Interview, das ich zusammen mit Michael Stabenow mit dem belgischen Politologen Dave Sinardet geführt habe, geht es zum einen um die politischen Unterschiede in den beiden großen belgischen Regionen. Zum anderen erläutert Sinardet, welche Strategie die nationalistische flämische N-VA (Nieuw-Vlaamse Allantie) verfolgt, um ihren Einfluss zu sichern und auch zu vergrößern. Die N-VA führt einen Mehrfronten-Wahlkampf. Zum einen konkurriert sie mit der dem rechtsextremen „Vlaams Belang“. Zum anderen muss sie sich gegen linke, grüne, liberale und christdemokratische Parteien behaupten.
Schließlich gibt Sinardet noch eine Einschätzung zur Dauer der kommenden Regierungsbildung und welche Rolle dabei die belgischen Kommunalwahlen am 13. Oktober 2024 spielen dürften. Regierungsbildungen in Belgien ziehen sich angesichts der komplexen politischen Struktur und der vielfältigen Parteienlandschaft locker weit über ein Jahr hin. Ein weiteres Problem ist, dass es in Belgien mit einer Ausnahme – der PTB/PVDA keine nationalen, sondern nur regionale Parteien gibt. Zu beiden Problemen äußert Sinardet sich und macht auch Vorschläge, wie die langwierigen Koalitionsverhandlungen zukünftig verkürzt werden könnten.
Die beiden ersten Interviews dieser dreiteiligen Serie habe ich hier empfohlen:
Quelle: Jürgen Klute und Michael Stabenow belgieninfo.net
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Dazu auch die NZZ:
"Die Flamen werden immer wütender: Im Norden Belgiens steht die radikale Rechte vor einem Wahlsieg
Im flämischen Norden Belgiens wird seit Jahren rechts gewählt. Nun könnte der Vlaams Belang hier erstmals stärkste Kraft werden. Die Partei will Einwanderer stoppen, woke Politik bekämpfen und vor allem: Belgien auflösen. Ein Besuch in einer Hochburg."
https://www.nzz.ch/int...