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Europa

Warum stehen Demokratien derzeit unter Druck?

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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Jürgen KluteDienstag, 25.06.2024

Seit der Revolution 1789 galt Frankreich als Land der gesellschaftlichen Modernisierung, als ein Hort der Menschenrechte, der bürgerlichen Freiheiten und der Gleichheit und als treibende Kraft in der Demokratisierung der anderen europäischen Gesellschaften. Dass ausgerechnet dort in wenigen Tagen eine rechtsextreme antidemokratische Partei die Regierung stellen könnte, passt nicht zu den Prinzipien der französischen Revolution „fraternite, egalite, liberte“.

Wie lässt sich dieser Wandel erklären, der ja nicht allein Frankreich betrifft? Dieser Frage geht Daron Acemoglu in seinem Beitrag auf „Wenn die Demokratie nicht arbeitnehmerfreundlich ist, wird sie sterben“ auf dem Portal „Project Syndicate“ nach. Der Titel deutet bereits einen Teil seiner Antwort an: Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in den europäischen Gesellschaften einen großen Teil der Wählerschaft darstellen, sehen in der Demokratie für sich keinen Nutzen mehr. Acemoglu erläutert, weshalb das aus seiner Sicht so ist. Aber er belässt es nicht allein bei einer Ursachenerklärung, sondern leitet aus seiner Analyse auch mögliche Antworten für eine erneute Stärkung der Demokratie ab. Denn trotz aller Mängel hält der Autor eine demokratisch verfasste Gesellschaft für die weitaus humanere und im Sinne der Erzeugung einer möglichst hohen sozialen Gerechtigkeit deutlich effizientere Gesellschaftsverfassung als autoritäre Gesellschaften.

Warum stehen Demokratien derzeit unter Druck?

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Kommentare 9
  1. Thomas Wahl
    Thomas Wahl · vor 28 Tagen

    Wenn die Arbeitnehmer als Mehrheit der Gesellschaft diese Demokratie nicht als die ihre gestalten, dann wird sie untergehen müssen. Ansonsten ist es zutiefst demokratisch, wenn einmal demokratisch gewählte Führer wieder abgewählt werden. Nicht die Demokratie ist also in Gefahr sondern vor allem deren aktuell führenden Eliten.

    1. Cornelia Gliem
      Cornelia Gliem · vor 28 Tagen

      Ah... untergehen müssen ist hart formuliert. "Als die ihre" - nun, nicht nur als ihre, oder? Und nicht nur als Mehrheit?
      Demokratie im modernen Sinn ist schließlich eine rechtsstaatliche menschenrechtliche Demokratie mit Minderheitenschutz und Konsensregeln.
      Und ich sehe schon die Demokratie (die Republik) in Gefahr, nicht nur die jeweiligen Regierungen.

      Und Verzeihung aber Ihre Formulierung der "führenden Eliten" klingt doch sehr nach bestimmten extremen Verschwörung raunenden antidemokratischen Gruppen...
      Vorallem da man ja etwa die Ampel(parteien) nun wirklich nicht als führende Elite bezeichnen kann.

    2. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 27 Tagen · bearbeitet vor 27 Tagen

      @Cornelia Gliem Nun, zumindest wird das was wir hier in der Bundesrepublik haben von vielen als moderne rechtsstaatliche menschenrechtliche Demokratie mit Minderheitenschutz und Konsensregeln gesehen. Wenn ich so in die Wirklichkeit schaue, scheint das aber in unserer komplexen Welt nicht wirklich befriedigend zu funktionieren. Vielleicht sind wir ja auch in der Demokratie schon in der Postmoderne. Zumindest aber haben wir noch kein befriedigendes Endstadium erreicht. Man kann auch bezweifeln, das die Ampel wirklich führt, aber das diese Politiker nicht zur Elite gehören? Sie sehen sich in jedem Fall so und entfalten ja auch ganz öffentlich ein enormes Selbstbewußtsein und den Anspruch auf Führung. Mit Verschwörung hat das nun wirklich nichts zu tun? Allerdings reagieren diese Akteure (inklusive ihrer Vordenker und Sprachrohre) angesichts ihrer Wahlergebnisse nachvollziehbar hektisch. Man hat nur den Eindruck, sie lernen nicht. Schuld sind immer die anderen.

      Natürlich müssen nicht nur Arbeitnehmer die Demokratie als die ihre anerkennen. Das gilt sicher auch für andere große Gruppen genauso wie für Minderheiten. Nur existieren einzelne Bürger natürlich nicht allein als Mitglieder reiner Minderheiten. Der Arbeitnehmer, wie jeder Bürger, ist gleichzeitig Mann oder Frau, weiß oder farbig Arm oder reich, zugewandert oder nicht und so weiter und so weiter. Deswegen ist ein reines Minderheiten-Konzept für die Demokratie auch so schwierig. Für das, was man als einzelne Minderheit haben will, muss man als Mehrheitler aufkommen. Man kann nicht gleichzeitig als Arbeitnehmer hohe Löhne wollen und als einzelner Konsument billige Preise auf alles beanspruchen, nicht gleichzeitig ein starkes, Sozialsystem für alle und geringe Sozialabgaben bekommen.

      Was mich an dem Artikel besonders stört, er sieht im Grunde Demokratie als dem Volk etwas äußerliches an. Das Volk ist kein Mitgestalter. "Die Demokratie" muss Arbeitnehmer freundlich sein, sonst sieht der Arbeitnehmer keinen Nutzen in ihr. Woher soll denn die Arbeitnehmerfreundlichkeit kommen, wenn nicht aus der Mehrheit? Demokratische Konzepte entstehen sicher in den Köpfen der Intellektuellen Eliten. Aber bewähren, umgesetzt werden, müssen Sie unter mit Mehrheiten. In unserer repräsentativen Demokratie bedeutet dies, dass unsere gewählten Repräsentanten ihre Versprechen wahr machen müssen. Sonst werden sie abgewählt. Was erst mal ein sehr demokratischer Akt ist. Und diese Angst geht um bei unseren Volksvertretern. Ob man sie nun als Eliten sieht oder nicht. Leider ist es sehr schwierig, das Volk dazu zu bringen, realistisch zu wählen. Allzu oft werden die großen Versprechungen belohnt. (Das Volk, der große Lümmel, sieht sich dabei meist als unschuldig. Auch hier gilt, Schuld sind immer die andern. Das Volk, Fragmentiert in in viele Minderheiten, wählt fragmentierte Repräsentanten. Was konkretes und erfolgreiches regieren zunehmend erschwert. Besonders wenn die detaillierten Entscheidung weit weg von den Lebenswelten der Bürger fallen. Trotzdem, ohne klug wählende Bürger muß Demokratie scheitern.

  2. Josef König
    Josef König · vor 29 Tagen

    Lieber Herr Klute,
    das ist Geschichtsklitterung hoch 10! Frankreich hat die Restauration der Bourbonen erlebt, die gescheiteten 1830er und 1848er Revolutionen, war zur Zeit der Deyfuss Affäre stockkonservativ und man wohl kaum den Gaulismus als linke Zeit denken …
    Mit freundlichen Grüßen

    1. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor 29 Tagen

      Lieber Herr König, ich mache einen Unterschied zwischen konservativ und faschistisch.

    2. Josef König
      Josef König · vor 28 Tagen

      @Jürgen Klute Dann verstehe ich den ersten Satz wohl vollkommen falsch … oder?

    3. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor 28 Tagen

      @Josef König So sehe ich es.

    4. Cornelia Gliem
      Cornelia Gliem · vor 28 Tagen

      Sicher, Frankreich war trotz 1789 immer wieder... undemokratisch und unsozial. Ich musste bei der natürlich verkürzten Einleitung zb spontan an Algerien etc denken.
      Aber klar wäre eine eindeutig rechtsextreme faschistische Regierung in Frankreich schon ein Novum

    5. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 27 Tagen

      @Cornelia Gliem Wie war das mit Petain?

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