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Trotz Embargo: Seit 2014 Rüstungsexporte für 346 Mio. € an Russland
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Seit dem Beginn des Krieges Russlands gegen die Ukraine wurden hier schon viele lesenswerte Artikel zu diesem Krieg empfohlen. Ich möchte der Liste heute noch eine weitere Empfehlung hinzufügen. Es geht um die Inkonsequenz und Doppelzüngigkeit einiger EU-Mitgliedsländer im Blick auf die Einhaltung von Sanktionen gegenüber Russland.
Investigate Europe hat heute einen Bericht veröffentlicht über die Waffenexporte aus EU-Mitgliedsländern an Russland im Zeitraum von 2014 bis 2020. Diese Lieferungen erfolgten trotz des seitens der EU verhängten Embargos gegenüber Russland. Ein Teil dieser Waffen wird heute gegen die Ukraine eingesetzt. Wäre das EU-Waffenembargo von 2014 gegen Russland konsequent umgesetzt worden, hätte der Überfall der russischen Armee auf die Ukraine möglicherweise verhindert werden können.
Der von Laure Brillaud, Ana Curic, Maria Maggiore, Leïla Miñano und Nico Schmidt recherchierte Bericht listet die 10 EU-Mitgliedsländer auf, die das Embargo unter Nutzung von Schlupflöchern ausgehebelt haben und auch die jeweiligen Waffenexportanteile dieser Länder. Der Bericht wurde sowohl in deutscher als auch in englischer Sprache veröffentlicht.
Quelle: Laure Brillaud, Ana Curic, Maria Maggiore, Leïla Miñano und Nico Schmidt www.investigate-europe.eu
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