sharing is caring
ist wirklich so!
Vielen Dank fürs Teilen!
handverlesenswert
Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.
Du befindest dich im Kanal:
Schwedische Ratspräsidentschaft drängt die EU weiter nach rechts
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Lange war Schweden ein sozialdemokratisches Musterland, das zugleich in hohem Maße als kulturell liberal galt. Doch seit einigen Jahren hat sich die schwedische Gesellschaft in eine gegenteilige Richtung entwickelt. Mittlerweile bestimmen rechtskonservative Kräfte die Politik. Nach der Wahl im September 2022 konnte sich eine bürgerlich-konservative Minderheitsregierung etablieren, die von den rechtsextremen und auf Nazi-Traditionen zurückgehenden Schwedendemokraten im Parlament unterstützt werden. Die Schwedendemokraten sind zwar nicht Teil der Regierung geworden, aber sie haben sich durch ihre Bereitschaft und Zusicherung, die bürgerlich-konservative Minderheitsregierung zu unterstützen, einen erheblichen Einfluss auf die Regierung gesichert. Da Schweden in der ersten Hälfte von 2023 die rotierende Ratspräsidentschaft der EU innehat, versuchen die Schwedendemokraten, indirekt auch Einfluss auf die EU-Politik zu nehmen.
Thorsten Fuchshuber hat für die Luxemburger Zeitung Woxx genauer hingeschaut, in welchen Bereichen die Schwedendemokraten ihren Einfluss auf die Politik der EU geltend machen wollen. Vor allem geht es ihnen um eine restriktive Migrationspolitik, außerdem stellen sie sich auch gegen die EU-Energiewende.
Fuchshuber beschränkt sich in seinem Beitrag nicht auf die Beschreibung der wichtigsten programmatischen Vorstellungen der Schwedendemokraten, er geht auch der Frage nach, wie es zu dem massiven Umschwung in der schwedischen Politik kam und wer die Hauptstützen der migrations- und klimafeindlichen Schwedendemokraten sind.
Fuchshuber zieht ein erschreckendes Fazit:
In diesem Zusammenhang sind auch die Ergebnisse einer ebenfalls im „Journal of Democracy“ veröffentlichen repräsentativen Studie in sieben europäischen Ländern (darunter auch Schweden) zu sehen. Unter dem Titel „In Europa erodiert die Demokratie von rechts“ kommt eine Gruppe von Forscher*innen zu dem Schluss, dass sich die Mobilisierungsfähigkeit rechter Parteien nicht nur aus den bekannten Kernthemen wie Migration, Sicherheit und der Diskussion um „traditionelle Werte“ speist, wie es auch in den oben zitierten Untersuchungen zu den Schwedendemokraten zu lesen ist. Laut dem Forschungsteam sind die Gründe fundamentaler: „In ganz Europa bergen Wähler, die mit der extremen Rechten sympathisieren, ein ungenutztes autoritäres Potenzial.“ Eine solche Wählerschaft sei bereit, die Demokratie viel weiter zurückzudrängen, als die betreffenden rechten Parteien es bisher gewagt haben. Wollten sie sich weiter radikalisieren, hätten sie ein leichtes Spiel: Alles was sie tun müssten, sei es, dieses Potenzial auch auszuschöpfen.
Quelle: Thorsten Fuchshuber www.woxx.lu
Kommentare
0
Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Europa als Newsletter.
AntennaPod
Podcast Addict
Downcast
Instacast
Apple Podcasts
PodGrasp
gPodder
Pocket Casts
