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Europa

OSZE: Krisenlöserin in der Krise

Theologe, Publizist und Politiker

Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft

Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".

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Jürgen Klute

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Freitag, 03.12.2021

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Die 1990 gegründete OSZE ist ein Produkt des Kalten Krieges. Als Ursprung der OSZE gilt die so genannte Schlussakte von Helsinki, die einen europaweiten Entspannungsprozess einleitete. Aufgabe der OSZE ist Rüstungskontrolle, der Aufbau von vertrauensbildenden Maßnahmen sowie die Durchsetzung von Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Sie soll also politische Krisen erkennen und auf politisch-diplomatischem Wege – statt auf militärischem – lösen.

31 Jahre nach ihrer Gründung ist diese unverzichtbare und wichtige Krisenlösungsinstanz selbst in eine Krise geraten.

Der österreichische Diplomat und ehemalige OSZE-Botschafter Österreichs, Christian Strohal, erklärt in diesem Gastkommentar im Wiener Standard, wie es aus seiner Sicht dazu kam, dass die OSZE nun selbst in einer Krise steckt und worin diese Krise besteht.

In diesen Tagen treffen sich die Außenminister der OSZE-Staaten in Stockholm zu ihren jährlichen Konferenz. Dass es dort zu einer Lösung der OSZE-Krise kommt, hält Strohal für unwahrscheinlich. Dazu fehle es einigen Staaten an politischem Willen, die Krise zu lösen.

Ergänzend zu diesem Kommentar von Christian Strohal möchte ich auf einen weiteren Kommentar zur aktuellen Lage der OSZE hinweisen, der auf dem Webportal SNA-News erschienen ist.

Quelle: Christian Strohal Bild: AP / Jonathan Nac... www.derstandard.at

Was ist los mit der OSZE? Krise beim Krisenmanager

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